Nürnberger Polizei hat neue Dienststelle „Amtsdelikte“

Nürnberg - Rüpelhafte Beamte oder allzu handgreifliche Streifenpolizisten: Beschwerden über bayerische Ordnungshüter können Bürger jetzt bei zwei zentralen Ermittlungsgruppen einreichen. Seit 1. März bearbeitet jeweils eine Dienststelle in Nürnberg und München entsprechende Bürgerbeschwerden. Das Innenministerium will damit das Vertrauen in die Polizei stärken.

„Beim Verdacht eines Fehlverhaltens von Polizeibeamten wird nichts vertuscht oder unter den Tisch gekehrt“, versicherte Innnenminister Joachim Herrmann, der in Nürnberg die neuen Dienststellen  vorstellte. Wer etwa seinen Ärger über unhöfliche oder allzu handgreifliche Polizeibeamte loswerden will, habe dazu demnächst auch auf einer speziellen Internetseite die Möglichkeit, kündigte Herrmann an. Wann die Seite freigeschaltet werde und wie die Internetadresse lautet, soll in nächster Zeit bekanntgegeben werden.

Die beim Nürnberger Polizeipräsidium angesiedelte neue Dienststelle „Amtsdelikte“ gehe Beschwerden über Polizeibeamte in Franken und der Oberpfalz nach. Die schon länger bestehende Münchner Ermittlergruppe sei künftig für ganz Südbayern zuständig, erläuterte der Minister. Die Münchner Beschwerdestelle besteht bereits seit einigen Jahren, hatte aber bislang nur Fälle im Einzugsbereich des Münchner Polizeipräsidiums bearbeitet.

Straftaten während und außerhalb der Dienstzeit

Die Polizeiermittler sollen nach Herrmanns Angaben zum einen bei sogenannten Amtsdelikten, etwa bei Fällen von Körperverletzung im Amt, eingeschaltet werden. Zum anderen würden die polizeiinternen Ermittler aktiv, wenn Polizisten außerhalb ihres Dienstes schwere Straftaten begehen. Tötungs-, Staatsschutz- und Korruptionsfälle, in die Polizeibeamte verwickelt sind, würden dagegen wegen der aufwendigen Ermittlungen weiterhin von den Fachkommissariaten untersucht.

Anlass für die Einrichtung der zentralen Ermittlergruppen: Im September 2011 war bekanntgeworden, dass der Leiter der Rosenheimer Polizeiinspektion einen 15-Jährigen brutal zusammen geschlagen haben soll – der Jugendliche war ohne eigene Beteiligung in eine Rangelei verwickelt worden. Der Beamte wurde vorläufig vom Dienst suspendiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Körperverletzung im Amt.

Nach Angaben aus dem Innenministerium gab es im vergangenen Jahr in Bayern 1.750 Beschwerden über Polizeibeamte. Bei rund 40.000 Beschäftigten im bayerischen Polizeidienst könnten Fehlleistungen einzelner Mitarbeiter nie ausgeschlossen werden, gab Herrman zu bedenken.