Baupläne liegen angeblich zu lange auf Eis

BAYREUTH - mmer wieder gab es Kritik an der Arbeit der Bauabteilung im Landratsamt, wonach Baupläne zu lange liegen würden und das Vorgehen zu bürokratisch sei. Der neue Landrat Florian Wiedemann (Freie Wähler) erhofft sich durch eine Umstrukturierung der Bauabteilung seit Juli "klare Zuständigkeiten für Bauherrn und Architekten".

Das Thema war auch Inhalt einer Bürgermeister-Dienstbesprechung im Landratsamt. Dort hatten wohl einige Bürgermeister geklagt, dass Bauanträge zum Teil mehr als ein Jahr in der Schwebe seien und sich die Verfahren insgesamt zu lange hinzögen.

Bauherren hatten kritisiert, es gebe im Vorfeld des Einreichens eines Bauantrages keine Beratung durch die Behörde, dafür aber ein arrogantes Auftreten. Mit Namen wollte sich keiner der Kritiker zitieren lassen, sie fürchten Nachteile. Die Rede war gar von einer "Bauverhinderungsbehörde".

Der zuständige Geschäftsbereichsleiter Roman Böhm und auch weitere Führungskräfte der Bauabteilung wiesen die Vorwürfe zurück. Die Zahl der Bauanträge zwischen 2014 und 2019 sei um 20 Prozent gestiegen, erläuterte Böhm bei einem Gesprächstermin im Landratsamt. Auch für das laufende Jahr sei keine wesentliche Änderung zu erwarten.

Von 2015 bis 2019 seien 2750 Baugenehmigungen erteilt worden. Rücknahmen und Einstellungen von Bauanträgen durch die Bürger habe es in diesem Zeitraum 127 gegeben. Lediglich drei Ablehnungsbescheide seien in diesem Zeitraum erlassen worden. "Wir reden von einem Promillebereich", unterstrich Böhm. Und: 250 sogenannte Vorbescheide seien in dem Zeitraum positiv abgeschlossen worden, Rücknahmen und Einstellungen habe es 166 gegeben, Ablehnungsbescheide sechs.

Nur drei bis sechs Wochen

Wenn ein Bauantrag vollständig eingeht, das gemeindliche Einvernehmen da und die Erschließung gesichert sei, werde der Bauantrag binnen drei bis sechs Wochen positiv beschieden, versicherte Böhm. Allerdings würden nur zwei Prozent der Bauanträge entsprechend mustergültig eingereicht. In zehn bis 15 Prozent der Fälle nehme die Bauabteilung Rücksprache mit dem Bauherrn, bringe selbst Verbesserungen ein und korrigiere die Pläne.

Böhm sprach von einem "Problem der Kommunikation" zwischen Landratsamt, Gemeinde sowie den Bauherrn und dem Entwurfsverfasser. Deshalb würden seit Kurzem die Schreiben, die das Landratsamt an den Architekten schicke, in Kopie auch an den Bauherrn übermittelt. Und: Bedingt durch die sehr gute Auftragslage und die hohe Taktung werde die Qualität der Bauanträge "heruntergefahren".

Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden funktioniere "im Wesentlichen", betonte Böhm. Doch mangle es teilweise wegen Personalwechsels an der strikten Abarbeitung der eingehenden Baupläne. Der Landrat schlug vor, die Gemeinden sollten gleich die fehlenden Unterlagen einfordern. Das Landratsamt werde nochmals auf die Gemeinden zugehen und die Bau-Sachbearbeiter einladen, um ihnen Hinweise zu geben, wo sie draufschauen sollten.

Zur "personellen Aufwertung" wurde im Landratsamt ab Juli der weiteren Fachbereich 44 eingerichtet: Hier kümmern sich zwei Mitarbeiter rein um Bauleitplanung, Denkmalschutz und Städtebauförderung. Im Fachbereich 41 arbeiten derzeit 15 Mitarbeiter. Bei den meisten Sachen, die auf seinem Schreibtisch landen, gehe es um das Bauen im Außenbereich, also die Bauleitplanung, berichtete Wiedemann. Da gebe es große Probleme. Den Lösungsweg sieht er darin, dass die Gemeinden eine Ortsabrundungssatzung erlassen.

"Wir haben nun klare Ansprechpartner für die Bauleitplanung", betonte Wiedemann. "Doch es wird immer wieder Fälle geben, die so kompliziert sind, dass eine Genehmigung mehrere Monate dauern kann." Es werde auch Fälle geben, in denen das Landratsamt keine Baugenehmigung erteilen könne, weil Recht und Gesetz dagegen stehen. Viele Problemfälle könnten aber bereits im Vorfeld geklärt werden.

Norbert Zapf, der nun den neuen Fachbereich 44 leitet, bekräftigte, Baupläne würden nur deshalb liegen, weil Unterlagen fehlten. Man versuche, über Umplanung und Beratung die Pläne so zu ändern, dass sie genehmigungsfähig seien. "Wenn ein Bauplan ein Jahr lang liegt, dann ist er nicht genehmigungsfähig", unterstrich Zapf. Es gebe keine Baupläne, die längere Zeit unbearbeitet seien, erläuterte Gertrud Barthelmann, die neue Leiterin des Fachbereichs 41. Vom Eingang des Bauplans bis zum Vorliegen beim Sachbearbeiter dauere es eine Woche.