Hohe Hürden für BOS-Digitalfunk

BAYREUTH/ALTENPLOS - Beim Aufbau des neuen Digitalfunknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) gilt der Landkreis Bayreuth als eine der schwierigsten Regionen Bayerns.

Das hat der dafür zuständige Referent aus dem Bayerischen Innenministerium Roland Radler bei einer Informationsveranstaltung der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer (CSU) bestätigt.

Vor allem aufgrund seiner schwierigen Topografie werde der Bayreuther Landkreis mit voraussichtlich 26 benötigten Funkstandorten auch zu den Kreisen mit den meisten derartigen Standorten gehören.

Hintergrund des neuen Systems ist nach den Worten Brendel-Fischers die Umstellung von Analog- auf Digitalfunk für Polizei, Feuerwehr, Rettung und allen anderen sicherheitsrelevanten Organisationen. Der bisherige Analogfunk sei technisch veraltet, störanfällig und nicht mehr zukunftstauglich, sagte Ministeriumssprecher Radler.

Zudem sei Analogfunk nicht abhörsicher, könne keine Daten übertragen und werde nicht mehr weiterentwickelt. Letztere führe derzeit unter anderem dazu, dass keinerlei Ersatzteile mehr für die Geräte zu bekommen sind. Während das bisherige System auf sechs parallele Netze mit bayernweit 3500 Standorte setzt, sei künftig ein einziges BOS-Funknetz mit nur noch rund 950 Standorten geplant. „Damit können wir uns künftig an der Lage und müssen uns nicht mehr an der Technik orientieren“, sagte der Referent.

Ziel sei es, ein weitgehend flächendeckendes Netz mit einer Abdeckung von zirka 96 Prozent der Fläche zu installieren, deshalb sei es notwendig, zahlreiche neue Funkmasten für die benötigten Stabantennen zu realisieren. Da Mobilfunkbetreiber in der Regel nur dort Masten errichtet haben, wo viele Menschen im direkten Umgriff sind, sei es nicht überall möglich, die neuen Antennen auf diesen Masten mit zu installieren.

Ausgleich der Interessen

Freilich sind die neuen Masten nicht überall willkommen. Der Freistaat habe deshalb mehr Transparenz für Bürger und Kommunen geschaffen, um einen Interessensausgleich zwischen der Sicherheit und den Anliegen der Bürger herzustellen. Radler stellte allerdings klar, dass BOS-Digitalfunkstandorte sämtliche geltenden Grenzwerte einhalten müssen und nicht ohne Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur betrieben werden dürfen.

Allerdings würden die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte in sämtlichen Fällen deutlich unterschritten. Nach den Worten des Ministeriumssprechers soll das neue BOS-Digitalfunknetz im Jahr 2013 fertig installiert sein und in Betrieb gehen. Die Kosten dafür bezifferte Radler für ganz Bayern auf rund eine Milliarde Euro, von denen der Freistaat mit 80 Prozent den weitaus größten Teil der Kosten trägt. Den Rest müssen die Kommunen sowie die Krankenkassen tragen, die auch wesentlich an der Finanzierung des Rettungsdienstes beteiligt sind. Radler räumte auch ein, dass von den rund 950 Standorten in Bayern erst 37 realisiert wurden.

Nicht gelten ließ Dr. Thomas Kurz vom Bayerischen Landesamt für Umwelt in Hof den Einwand, die Grenzwerte würden industrienah festgelegt. Verantwortlich dafür sei die ICNIRP, eine internationale unabhängige Vereinigung von Wissenschaftlern zur Erforschung der Auswirkung von Strahlung auf die menschliche Gesundheit.

Mobilfunkanbieter gehörten nicht dazu, aus Deutschland sei ein Vertreter des Bundesamtes für Strahlenschutz Mitglied der Kommission. Was die oft schwierige und langwierige Standortsuche betrifft, so stellte Ulrich Wittfeld vom Münchner Unternehmen Telent, das die Akquisition der Standorte betreibt, klar, dass die jeweiligen Behörden die Standorte vorgeben und nicht das Ministerium.