Verschuldung von Waischenfeld steigt nur wenig

WAISCHENFELD - 3,9 Millionen Euro will die Stadt heuer in den weiteren Ausbau der Infrastruktur investieren. Wenn alle Maßnahmen umgesetzt werden können, die im 4,3 Millionen Euro schweren Vermögenshaushalt stehen, dann würde die Neuverschuldung der Stadt dennoch nur geringfügig um rund 133 000 Euro ansteigen.

Wie Bürgermeister Edmund Pirkelmann (BBS) während der Vorberatung des Etats 2017 dazu betonte, habe die Stadt in den vergangenen sechs Jahren 21,9 Millionen Euro investiert. In der gleichen Zeit seit 2012 stieg die Schuldenhöhe der Stadt jedoch nur von damals 5,7 auf nun 6,48 Millionen Euro an. Der Gesamtetat einschließlich Verwaltungshaushalt liegt heuer bei rund 9 Millionen Euro.

Für heuer ist eine Kreditaufnahme von rund 600 000 Euro vorgesehen. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt liegt bei 676 396 Euro. Diese könnte bei optimistisch gerechneten Gewerbesteuereinnahmen von 500 000 Euro aber noch höher ausfallen.

Im Plan rechnet man bisher mit 425 000 Euro an Gewerbesteuern. Größter Brocken der Investitionen ist heuer die energetische Sanierung des Grundschulgebäudes, für die 975 000 Euro angesetzt sind. Dafür sind dieses Jahr aber auch Fördermittel von 886 500 Euro zu erwarten. Insgesamt kostet die Schulhaussanierung rund 1,5 Millionen Euro.

Geschäftsleiter Alexander Dressel geht dafür mit einem Zuschusssatz von 70 bis 75 Prozent über Finanzausgleichsmittel aus. Der Breitbandausbau ist heuer mit 600 000 und im nächsten Jahr noch einmal mit 301 000 Euro der zweitgrößte Investitionsposten. Rund 1 Millionen Euro kostet das "schnelle Internet bis in jedes Haus". Dafür bekommt die Stadt aber auch Zuschüsse von über 912 000 Euro. Eigenanteil der Stadt also rund 100000 Euro.

Die Umrüstung der Straßenlampen auf die energiesparende LED-Technik ist mit 450 000 Euro genau so teuer wie der Abbruch der maroden Polsterbrauerei in Nankendorf. Die Kanalbestandserfassung mit Kamerabefahrungen der Abwasserkanäle kostet insgesamt rund 330 000 Euro, von denen heuer knapp 271 000 fällig werden.

Für den Grunderwerb in der Sutte im Rahmen der Stadtsanierung werden fast 108 000 Euro ausgegeben, für ein neues Feuerwehrauto in Nankendorf 160 000 Euro, für das Wechselladersystem der Feuerwehr Waischenfeld 276 500 Euro, für energetische Pumpen und eine Schließanlage im Freibad 28 000 Euro. Ein neuer Radlader für den Bauhof schlägt mit 65 000 Euro zu Buche. So einige der wichtigsten Investitionen.

Große Vorhaben

"Wir drehen wirklich große Räder in der Gemeinde", betonte Pirkelmann und zog einen Vergleich mit der Stadt Bayreuth. Auf die Einwohnerzahl gerechnet hätten die Bayreuther jedoch im Vergleich zu Waischenfeld 90 Millionen Euro investieren müssen. Allerdings sind es nur 48 Millionen Euro, so Pirkelmann.

In den jüngsten sechs Jahren habe man in Waischenfeld auch die Zukunftsaufgaben in Sachen Feuerschutz gelöst. Weil es immer wieder zu erheblichen Verunreinigungen öffentlicher Flächen durch Hundekot komme, sei zu überlegen, die Hundesteuer zu verdoppeln, sagte Pirkelmann. Davon hielt Kurt Neuner (BBN) jedoch nichts. "Man kann nur an die Vernunft der Hundebesitzer appellieren", so Neuner.

Lothar Huß (FWSL) fürchtete, dass es missverstanden werden könnte, wenn man die Hundesteuer verdoppele. "Nächstes Jahr, wenn der Appell nicht fruchtet, kommt die Hundesteuer rauf. Dann können wir zumindest einen Mitarbeiter entschädigen, der die Hinterlassenschaften wegmacht", so Pirkelmann.

Diskutiert wurde auch der Dorfweiher in Heroldsberg, der mit Fördermitteln im Zuge der Dorferneuerung saniert werden konnte, aber kein Wasser hält. Thomas Thiem (CSU) plädierte dafür, 10 000 Euro für den Dorfweiher mit einzuplanen, um ihn mit einer Folie dicht zu kriegen.

Baptist Knörl (WWL) lehnte ab, dass sich die Heroldsberger an diesen Kosten beteiligen. Denn für die Dorferneuerung hatte die Dorfgemeinschaft einst schon selbst 127 000 Euro aus eigener Kasse beigesteuert.

Die Heroldsberger könnten sich höchstens mit Hand- und Spanndiensten an der Weihersanierung beteiligen. Herbert Neubauer (FWSL) fragte, ob man den Hüllweiher als Feuerlöschweiher deklarieren kann. Dann gäbe es vielleicht eine Förderung.

Neuner verwies darauf, dass sich ein Bauhofmitarbeiter selbst einen großen Weiher vor seinem Privathaus angelegt hat. Macht es der Bauhof, könnte es vielleicht günstiger werden.