Schlagabtausch in Kleinsendelbach

KLEINSENDELBACH - Da ist er wieder, der Schlagabtausch zweier verhärteter Fronten im Gemeinderat Kleinsendelbach, bei dem mitunter sachliche Argumente zugunsten von Prinzipien zurücktreten. Die Diskussion entzündete sich diesmal an der Information über den Sachstand der Planungen für das Schwabachstüberl, das seit 2019 schon für viel Zündstoff gesorgt hatte und bei dem die Räte nun erneut kontrovers diskutierten.

Gemeinderat Folko Bührle (DG) bemängelte, dass der Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Schwabachstüberls für 140.000 Euro nicht ausgeführt wird und dafür 550.000 Euro im Haushalt 2021 eingestellt sind. Er fordert, dass man das Schwabachstüberl trotz Schimmelbefall sanieren solle und findet, dass es einfach zu weit gehe, einen gültigen Beschluss in die Tonne zu stampfen und dafür einen Ersatzneubau zu fordern. Bürgermeisterin Gertrud Werner (UWK) widersprach und erläuterte dem Gremium, dass sie nur informieren wollte und nirgendwo stehe, dass der Beschluss zur Disposition stehe.

Was kommt günstiger?

Außerdem, so Werner, hatte der Sachverständige in seinem Gutachten 2019 explizit den Gemeinderat über den Schimmelbefall und die gesundheitlichen Folgen für die Nutzer informiert. „Wer sagt denn eigentlich, dass eine Sanierung günstiger ist?“, fragte Martin Regenfus (UWK). Armin Fuchs (UWK) meinte, aus seiner Sicht habe eine Sanierung keinen Sinn, da der Schimmelbefall im gesamten Gebäude sichtbar sei, auch im Kühlraum, und hier die Kosten ebenfalls explodieren würden. Fuchs sieht keine Alternative zu einem Ersatzneubau, da der Sachverständige in seinem Gutachten darauf hingewiesen hatte, dass nach zehn bis zwölf Jahren über einen Neubau nachgedacht werden müsse.

Neues Vereinsheim bauen?

Bürgermeisterin Werner meinte, „wir können doch auch einmal was für unsere Vereine investieren“. Fischereiverein, Gesangverein, Seniorenkreis, Männergesangverein Steinbach und viele andere wünschten sich schon lange ein Vereinsheim. „Wollen wir ihnen das vorenthalten?“, fragte Werner. "Was ist denn alles bei einem Neubau dabei?", fragte Micheal Kellner (DG). "Der Neubau wäre schlüsselfertig mit Wärmepumpe, Behinderten-WC und außerdem barrierefrei", antwortete Werner und fügte hinzu, dass die Maßnahme bis zu 300.000 Euro gefördert werde.

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Elisabeth von der Grün äußerte Bedenken: Sie habe Bauchschmerzen, falls man keine Förderung bekomme. Folko Bührle blieb ungeachtet der Diskussion weiter bei seiner Auffassung, den Grundsatzbeschluss für die Sanierung umzusetzen. Man solle sich überlegen, ob man so viel Geld für einen Ersatzneubau des Schwabachstüberls ausgeben wolle. Das Ergebnis der über einstündigen Diskussion fiel mager aus, denn nun sollen noch vor der Sommerpause die Vereine abgefragt werden, wer bereit wäre, Eigenleistungen für einen Neubau einzubringen.

Haushalt einstimmig angenommen

Ein Jahr mit vielen Maßnahmen steht der Gemeinde Kleinsendelbach bevor. Der Gemeinderat hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2021 einstimmig angenommen. Der Haushalt der Gemeinde Kleinsendelbach für das Jahr 2021 hat ein Gesamtvolumen von 3.467.500 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Verringerung um 549.300 Euro. Bürgermeisterin Gertrud Werner verband den Ansatz des Vermögenshaushaltes mit dem Hinweis auf diverse Projekte. Darunter seien neue und jene, die es schon lange abzuarbeiten gelte, um die Infrastruktur zu erhalten. Werner machte das Gremium mit klaren Worten auf die Möglichkeit der Notwendigkeit einer Kreditaufnahme aufmerksam. Ob und in welcher Höhe dazu komme, werde sich aber erst im Laufe des Jahres zeigen.

"Notwendige Investitionen"

"Der Begriff Schulden scheint fast übertrieben, weil es sich um sinnvolle und notwendige Investitionen in die Zukunft handelt", sagte die Bürgermeisterin. Kämmerin Ursula Lauterbach hatte das umfangreiche Zahlenwerk ausgearbeitet. Der neue Gesamthaushalt teilt sich auf in den Verwaltungshaushalt mit dem Ansatz von 2.664.400 Euro und den Vermögenshaushalt mit 803.100 Euro. Zu den wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt gehört der Einkommensteueranteil in Höhe von 1.150.000 Euro sowie die Betriebskostenförderung für das Kinderhaus in Höhe von 300.000 Euro, die der Freistaat Bayern zahlt. Die Einnahmen aus der Grundsteuer wurden laut der Kämmerin den Vorjahreszahlen angepasst, der Ansatz für die Gewerbesteuer auf 300.000 Euro festgesetzt.

Schlüsselzuweisung geht zurück

Die Schlüsselzuweisung geht um erhebliche 64.292 Euro auf 252.000 Euro zurück. Umgekehrt steigt die Kreisumlage auf 683.400 Euro, was gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 30.382 Euro bedeutet. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt hat Kämmerin Ursula Lauterbach mit 108.900 Euro errechnet. Im Vermögenshaushalt sind der Anbau am Feuerwehrgerätehaus Kleinsendelbach mit 120.000 Euro und der Löschwasserbehälter in Schellenberg mit 130.000 Euro die größten Ausgabeposten. Wichtig für die Gemeinde sind die veranschlagten Ausgaben für Straßensanierungen im Gemeindegebiet in Höhe von 200.000 Euro. Geplant ist auch der Ersatzneubau des Schwabachstüberls, für den Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro eingestellt wurden.

Corona-Folgen sind schwer bezifferbar

Für die Finanzplanungsjahre 2022 bis 2024 sei die Fortschreibung der Haushaltsansätze ohne genaue Angaben über die Höhe der Mindereinnahmen oder Mehrausgaben durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie "nur schwer zu kalkulieren", so die Kämmerin. Den aktuellen Schuldenstand bezifferte die Kämmerin bei Neuaufnahme eines Kredits unter gleichzeitiger Berücksichtigung der laufenden Tilgung auf voraussichtlich 561.234 Euro zum Ende des Jahres. Die Pro-Kopf-Verschuldung zum Ende des Jahres wird voraussichtlich 380,76 Euro betragen. Offen ist für die Kämmerin, inwieweit sich Corona auf die Einnahmen der Gemeinde auswirken wird.