Kommunalwahl 2020 in Schwabach: Wer wird Chef im Rathaus?

SCHWABACH - Etwas über ein Jahr ist es noch hin, dann werden die Karten der Lokalpolitik neu gemischt - am 15. März 2020 sind Kommunalwahlen. Wie wird sich der Stadtrat zusammensetzen? Wer wird (beziehungsweise bleibt) Bürgermeister? Was müssen die Parteien im Wahlkampf bedenken, welche Personen werden ihn prägen? Ein früher – und spekulativer – Überblick.

Eine Frage steht derzeit über allem: Was macht Matthias Thürauf? Der Amtsinhaber hätte ohne Zweifel einen großen Bonus, würde er seinen Hut wieder in den Ring werfen. Schwabach steht einigermaßen gut da. Die Gewerbesteuer-Einnahmen sind ordentlich. Das Ladensterben in der Innenstadt hat noch lange nicht die Ausmaße manch anderer Stadt in Mittelfranken erreicht – eine südlich gelegene Kreisstadt kann davon zum Beispiel ein Lied singen.

Die Themen, die derzeit die deutsche Gesellschaft spalten (etwa Wohnungsnot, Armut, Zuwanderung), haben in Schwabach noch nicht die Sprengkraft der Metropolen erreicht. Das liegt nicht nur, aber auch an der ausgleichenden Politik Thüraufs, der vergleichsweise oft den politischen Gegner mit ins Boot nimmt. Man muss kein Prophet sein, um zu behaupten: Wenn Thürauf antritt, wird er wiedergewählt.

Wiederantritt Thüraufs nicht selbstverständlich

Man kann davon ausgehen, dass die Macher bei der Schwabacher CSU um Karl Freller derzeit daran arbeiten, Thürauf von einem Wiederantritt zu überzeugen. Denn, das hat der OB schon das ein oder andere Mal durchblicken lassen, selbstverständlich ist es für ihn nicht, ein weiteres Mal zu kandidieren. Andere können nicht loslassen. Thürauf ist es durchaus zuzutrauen, dass er sich aus der Politik wieder verabschiedet.

Was bedeutet das für die anderen Parteien? Die SPD hat sich bereits entschieden. Mit Peter Reiß tritt ein fähiger Mann an, der als Kandidat die logische Wahl ist: Er ist seit vier Jahren Chef der Schwabacher SPD, ein erfahrener Stadtpolitiker, nicht zu jung und nicht zu alt. Reiß geht ins Rennen, unabhängig davon, was OB Thürauf macht. Die SPD beweist damit Mut. Offenbar hält man Reiß für den Richtigen und ist auch bereit in Kauf zu nehmen, dass er sich in einem Kampf mit dem Amtsinhaber aufreibt und eine deftige Niederlage einfängt.

Was machen die Grünen?

Reiß ist eher kein Kandidat mit Glanz und Glamour, mit großem Namen oder populistischer Zugkraft. Am ehesten hätten da die Grünen jemanden in ihren Reihen, nämlich Schriftstellerin und Historikerin Sabine Weigand. Sie vereint Bekanntheit in Schwabach – und darüber hinaus – mit lokalpolitischer Erfahrung. Außerdem ist sie eine Frau. Es wäre ja möglich, dass die Schwabacher und besonders die Schwabacherinnen die jahrzehntelange Männerherrschaft irgendwann brechen möchten. Aber – und das ist ein großes Aber – Weigand wurde eben erst in den Landtag in München gewählt. Es ist davon auszugehen, dass sie ihre Aufgaben in den nächsten Jahren dort sieht.

Was bleibt also für die Grünen? Die "alten Recken" um Karin Holluba-Rau, Dr. Roland Oeser und Klaus Neunhoeffer, den Kandidaten von 2015, dürften kein gesteigertes Bedürfnis haben, sich selbst in den Mittelpunkt zu stellen: Sie werden derzeit auf der Suche sein. Auf einer schwierigen Suche, denn ein Mann oder eine Frau mit Erfahrung, Bekanntheit in Schwabach und – sagen wir grob – unter 50 Jahren, ist derzeit nicht in Sicht. Für einen Bugra Yilmazel etwa dürfte eine Nominierung noch zu früh kommen, er ist gerade einmal 22. Aber wer weiß, vielleicht ziehen die Grünen noch ein Ass aus dem Ärmel.

Offenes Rennen

Schließlich könnte es – falls Thürauf nicht antritt – ein offenes Rennen zwischen CSU, SPD und Grünen werden. Die ersteren, traditionell stärksten zwei Parteien sind im deutschlandweiten Trend seit längerem im Abwind, während die Grünen darauf hoffen dürfen, dass ihr bundesweiter Höhenflug sich auch auf Schwabach auswirkt.

Auch die Freien Wähler sollte man nicht vergessen, sie dürften aber ebenso wie die FDP eher keine Chancen auf den OB-Posten haben. Da die Kommunalwahl in erster Linie eine Personenwahl ist, kann man sich außerdem nicht zu sehr auf Parteien-Trends verlassen.

"Italienische Verhältnisse"

Die Zusammensetzung des Stadtrats könnte allerdings sehr wohl eine Entwicklung nehmen, wie sie derzeit in vielen Regionen Deutschlands stattfindet. Es ist durchaus denkbar, dass zu CSU, SPD, Grünen, Freien Wählern und FDP auch noch AFD und Linke in den Rat einziehen – "italienische Verhältnisse", wie die Medien gerne titeln, wären das; mit sieben Fraktionen, die im Saal des Bürgerhauses diskutieren und sich öfters als bisher auch streiten würden; mit schwieriger Mehrheitsfindung und wechselnden Bündnissen. Es wäre möglicherweise spannender, einer Sitzung beizuwohnen, aber für die Stadt und ihre Bürger muss es nicht unbedingt von Vorteil sein.

Derzeit sind Linke und AfD gerade erst dabei, Strukturen in Schwabach aufzubauen. Leute zu finden, die vor Ort bekannt genug sind, um Stimmen zu sammeln. Das könnte für beide Parteien schwierig werden. Deshalb ist zum jetzigen Zeitpunkt deren Einzug alles andere als sicher.

Spätestens bis zum Herbst wird sich Matthias Thürauf wohl erklären. Und alle anderen Parteien – bis auf die SPD – müssen sich überlegen, ob sie abwarten, oder ob sie sich vorher aus der Deckung wagen. Es wird noch viel Wasser die Schwabach hinunterfließen bis zur Wahl im März 2020. Spannend ist es aber bereits jetzt.

Hier einige allgemeine Infos zur Kommunalwahl 2020 in Bayern. Außerdem gibt es ein neues Auszählungsverfahren, das Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren, und es darf auch wieder panaschiert und kumuliert werden. Was das heißt wird hier erklärt.