Hohe Kosten im Pappenheimer Haushalt

PAPPENHEIM - Der Pappenheimer Stadtrat hat am Donnerstagabend in einer nur 75-minütigen öffentlichen Sitzung, in der immerhin elf Tagesordnungspunkte zu bearbeiten waren, unter anderem auch den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2020 verabschiedet. Einstimmig. Alle anderen Beschlüsse wurden ebenfalls einstimmig gefasst. So viel Harmonie gab es früher nie.

Vor der Verabschiedung des Haushalts hatten die neue Stadtkämmerin Katharina Krach und Bürgermeister Florian Gallus (CSU) die wichtigsten Eckdaten des Etats vorgestellt, der unter dem Strich laut Krach "ein guter Haushalt" sei.

Auch wenn er Gallus zufolge vor allem von gleich drei ungünstigen Faktoren geprägt ist: die Folgen der Corona-Pandemie, die den Stadthaushalt nach derzeitigen Prognosen um rund eine Million Euro belasten wird, weil die Einnahmen wegbrechen und gleichzeitig die Ausgaben steigen. Zudem muss das Altmühlstädtchen in diesem Jahr massiv in Kanalbaumaßnahmen investieren, die unaufschiebbar sind und mit rund drei Millionen Euro zu Buche schlagen werden. Zu guter Letzt kommen noch die allgemein gestiegenen Kosten im Baugewerbe dazu, zählte Bürgermeister Gallus auf.

© Foto: Markus Steiner

Die Hiobsbotschaft nahmen die Stadträte gefasst auf. Zum einen, weil das Szenario seit den Haushaltsberatungen bekannt ist, zum anderen, weil die Stadt auf die genannten Faktoren ohnehin keinen Einfluss nehmen kann.

Im Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen getätigt werden, stehen 6,32 Millionen Euro auf der Einnahmenseite, wobei dazu auch die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (2,09 Millionen), eine Kreditaufnahme in Höhe von zwei Millionen Euro und Fördermittel in Höhe von 2,11 Millionen Euro zählen. Die einzige "echte" Einnahme durch Grundstücksverkäufe wurde mit 120 000 Euro eingerechnet.

Bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt schlägt die Sanierung und Erneuerung der Abwasserlagen mit 2,9 Millionen Euro als größter Posten zu Buche. Die weiteren Investitionen, die heuer realisiert werden sollen: der Umbau des Alten Schulhauses Bieswang (600 000 Euro), die Parkplatzsanierung der Altmühlinsel (560 000 Euro), die Sanierung der Bauhofstraße, der Graf-Carl-Straße und der Stadtvogteigasse (500 000 Euro), die Platzgestaltung der Deisingerstraße (150 000 Euro), der Erwerb von Baugrundstücken (360 000 Euro) sowie die Investitionsumlage für den Zweckverband der Senefelder-Schule in Treuchtlingen (100 000 Euro).

Im Verwaltungshaushalt, aus dem das laufende Geschäft der Stadt bestritten wird, stehen 4,4 Millionen Euro an Steuern und Zuweisungen, 3,15 Millionen Euro für Verwaltung und Betrieb und 260 000 Euro Zinsen aus dem Anlagekapital auf der Einnahmenseite. Bei den Ausgaben sind die Personalausgaben (2,17 Millionen), Kosten für Verwaltung und Betrieb (2,62 Millionen), Zuschüsse an Dritte (vor allem die Kitas, Schulverbände) (1,39 Millionen) und die Abführung der Kreisumlage (1,8 Millionen) die größten Kostenposten. Die nötigen Investitionen, bemerkte Bürgermeister Florian Gallus, könnten trotz des eher konservativ gerechneten Etats aber auch in diesem Jahr aus seiner Sicht getätigt werden.

"Professionelle Vorbereitung"

Walter Otters, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, lobte die Finanzverwaltung der Stadt Pappenheim für die "professionelle Vorbereitung" der Haushaltssitzung, was von allen anderen Fraktionen im Stadtrat mit Applaus quittiert wurde. Danach wurde der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen.