In Weißenburg wird ab sofort geblitzt

4.6.2016, 07:00 Uhr
In Weißenburg wird ab sofort geblitzt

© Steiner

„Zu schnelles Fahren war ein Dauerthema bei allen Ortsteilversammlungen“, erläuterte Oberbürgermeister Jürgen Schröppel beim gestrigen Pressetermin mit unserer Zeitung noch einmal den Hauptgrund, warum die Stadt fortan auch den fließenden Verkehr kontrollieren will. Schröppels Vorschlag fand im Stadtrat, wie mehrfach berichtet, nicht nur Befürworter. Einige befürchteten beispielsweise, dass die Maßnahme ein Schritt hin in Richtung „Überwachungsstaat“ sein könnte. Mehrheitlich wurde der Antrag dann aber doch angenommen und soll jetzt ab 1. Juli in die Tat umgesetzt werden.

Anlässe zur Kontrolle gibt es Schröppel zufolge genug: zugeparkte Gehwege in der Innenstadt, wildes Parken am Abend und am Wochen­ende und in Zeiten, in denen die städtischen Parküberwacher nicht mehr durch die Stadt patroullieren. Durch die Personalaufstockung soll künftig auch der ruhende Verkehr wieder verstärkt kontrolliert werden, kündigte Jochen Belz, der Leiter der städtischen Straßenverkehrsbehörde, an. Wie zum Beispiel in der Kaadener Straße oder der Alten Weimersheimer Straße, wo Halteverbote bislang häufiger komplett missachtet werden.

„Wir wollen keine Abzocke“

Selbst vor Bushaltestellen an Schulen und absoluten Halteverboten lassen sich unverbesserliche Autofahrer Belz zufolge bislang nicht abschrecken und stellen dort frech ihre Fahrzeuge ab. Der Sachgebietsleiter glaubt, dass das auch damit zusammenhängt, weil die Polizei sich immer mehr aus der Fläche zurückgezogen hat und weniger kontrolliert: „Deshalb wollen wir das jetzt selbst machen.“ Belz betont aber auch eines: „Wir wollen keine Abzocke.“

OB Schröppel sieht das genauso. Das Stadtoberhaupt verwehrte sich ebenfalls gegen den Vorwurf, die Stadt Weißenburg sei mit der neuen Maßnahme auf dem besten Wege hin zum Überwachungsstaat. Ganz im Gegenteil, findet der OB: „Der Ehrliche muss für seine Ehrlichkeit belohnt werden.“ Der Unehrliche, der zu schnell fährt oder kein Parkticket gelöst hat, müsse dagegen sanktioniert werden.

Dem Rathauschef war es ebenso wichtig zu erwähnen, dass die Stadt mit der ausgedehnten Verkehrsüberwachung „keinen Reibach“ machen wolle. Die drei Verkehrsüberwacher sollten lediglich die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer erhöhen und für mehr Gerechtigkeit im Stadtgebiet sorgen. Aus diesem Grund wurden auch einige noch vorhandene „Grauzonen“ beseitigt. Wie zum Beispiel die an der Seeweihermauer oder in der Höllgasse. Dort fehlten bis vor Kurzem noch die Markierungen für die parkscheinpflichtigen Parkplätze.

Doch auch das ist inzwischen be­hoben. Wer jetzt in diesen Bereichen parkt, muss wie überall im Stadtgebiet in den ausgewiesenen Flächen ein Parkticket am Automaten ziehen. Der Oberbürgermeister stellte abschließend noch eines fest: „Die Parkgebühren in Weißenburg sind im Vergleich zu anderen Städten ohnehin am unteren Rand.“

Roth beendete den Versuch

In der Nachbarstadt Roth wurde die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung dagegen nach einem Jahr jetzt wieder eingestellt. Mit knapper Mehrheit entschied sich der dortige Stadt­rat dafür, die Überwachung wieder einzustellen. Wie die Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung berichtet, wurde die kommunale Kontrolle des fließenden Verkehrs, die auch dort die Wach- und Schließgesellschaft durchführt, wieder beendet. Die SPD im Stadtrat hatte argumentiert, dass die meisten der geahndeten Geschwindigkeitsverstöße im einstelligen Bereich gelegen hätten und „mehr der Querfinanzierung der Wach- und Schieß dienten“. Die CSU hätte dagegen die Fortführung des Auftrags befürwortet, auch wenn den Einnahmen von 60 000 Euro durch Bußgelder Konten in Höhe von 59 000 Euro gegenüberstünden, das ganze also ein „Nullsummenspiel“ sei. Letztlich votierte der Rother Stadtrat mit 15 zu 13 Stimmen dafür, die Verkehrsüberwachung wieder einzustellen.
 

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