Weißenburgs Landrat: Schalte mit der Kanzlerin

WEISSENBURG/BERLIN - Landrat Manuel Westphal hofft bei der Corona-Bekämpfung auf mehr Entscheidungsfreiheit auf lokaler Ebene

Neben Landrat Manuel Westphal (CSU) saß auch Weißenburgs Oberbürgermeister Jürgen Schröppel (SPD) am Freitag vor dem Bildschirm, um an der großen Videokonferenz bayerischer Kommunalpolitiker mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) teilzunehmen.

Die Kanzlerin wie auch Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) bedankten sich bei den Kommunen, die in der Pandemie teilweise bis an die Belastungsgrenze gefordert seien. Nach einem Rückblick über den bisherigen Verlauf der Pandemie wurde in der Diskussion schnell die Frage nach einer Öffnungsstrategie zum Thema.

Die Inzidenz gibt die Öffnungsgeschwindigkeit vor

Eine grobe Skizze für eine Öffnungsstrategie sei in den kommenden Wochen unumgänglich, jedoch könne sich diese nur an festgelegten Inzidenzwerten und nicht an bestimmten Tagen orientieren, sagte die Kanzlerin. Man wolle dabei aber stärker örtliche Besonderheiten berücksichtigen.

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Zuletzt sprang die Inzidenz wieder nach oben

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Auch die bislang zu geringe Verfügbarkeit von Impfstoffen war ein wichtiges Thema des Austausches gewesen, heißt es in einer Pressemitteilung des Weißenburger Landratsamts zu der Videokonferenz.

"Wir hatten unsererseits binnen kürzester Zeit und fristgerecht die Infrastruktur für das Impfen auf die Beine gestellt", stellte Westphal mit Blick auf die Situation im Landkreis fest. "Leider konnte dann aber wegen fehlender Impfstoffmengen nicht in dem Umfang geimpft werden, wie es unsere Kapazitäten hergeben."

Noch eine Impf-Enttäuschug darf es nicht geben

Hier scheint sich aber eine deutliche Besserung der Situation zu ergeben. So erklärte die Kanzlerin zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn, dass große Mengen Impfstoff bestellt seien und schon bald an die Kommunen ausgeliefert würden. Dies griffen die Kommunalpolitiker auf und stellten klar, dass es eine weitere Enttäuschung im Zusammenhang mit fehlendem Impfstoff innerhalb der Bevölkerung nicht mehr geben dürfe. Sie wiesen auch darauf hin, dass zukünftig neben den Impfzentren und mobilen Impfteams auch Hausärzte impfen können sollten.

Ein weiteres Thema waren die Auswirkungen des Lockdowns auf die Wirtschaft, die immer stärker Lockerungen fordert. Die Beantragung und Auszahlung der verschiedenen Förderprogramme laufen nach einheitlicher Meinung der Landräte und Oberbürgermeister sehr schwerfällig, was zusätzlich für Frustration sorge. Dieser Probleme sei sich auch die Bundeskanzlerin bewusst, jedoch seien auch die zuständigen Ministerien beim Bund von der Anzahl an Anträgen überrannt worden und die verschiedenen Systeme mussten erst aufgebaut werden, heißt es in der Pressemitteilung.

Mehr regionale Entscheidungen

Landrat Westphal hatte bereits im Vorfeld der Konferenz erklärt, dass er sich, wie auch bei der Bekämpfung der Pandemie insgesamt, mehr Entscheidungsfreiheit vor Ort wünsche. "Die Inzidenzwerte in Bayern reichen aktuell vom niedrigen zweistelligen Bereich bis zu über 319 in Tirschenreuth. Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die nur geringe Spielräume gewährt, gilt jedoch bayernweit und somit verbindlich in jeder Kommune. Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung in diesem Bereich nachsteuern und regionale Besonderheiten stärker berücksichtigen will", so Landrat Westphal.

Zusammenfassend stellte Westphal klar: "Das war heute ein wichtiger Austausch, bei dem wir als Basis unsere Erfahrungen weitergeben konnten. Ich hoffe, dass wir Bundeskanzlerin Angela Merkel unsere Sichtweise nahebringen konnten und somit für einen umfassenderen Überblick der Situationen vor Ort bei den zuständigen Bundesministerien gesorgt haben."