Weitere Lockerungen in Bayern: Diese Änderungen treten ab 1. März in Kraft
23.2.2021, 13:59 UhrCSU-Chef Markus Söder spricht von "kleinen Anpassungen". Für viele ist es aber doch eine wichtige Nachricht. Wenn kommende Woche die Friseure wieder öffnen dürfen, sollen auch andere so genannte körpernahe Dienstleistungen wieder erlaubt sein. Einen entsprechenden Beschluss hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen. Öffnen dürfen dann auch wieder die Gartencenter, Gärtnereien, Blumenläden und Baumärkte.
Für Gärtnereien und Blumenläden nannte Söder als Begründung, ihre Ware sei "verderblich", sie müssten deshalb öffnen dürfen. Zudem bestehe die Gefahr, dass sonst die Discounter das Geschäft mit Blumen und Pflanzen übernehmen. "Und die werden dann überrannt."
Zu den körpernahen Dienstleistern zählen etwa Nagelstudios oder Fußpfleger. Letztere durften zwar schon während des Lockdowns arbeiten, allerdings nur, wenn dies medizinisch geboten war. Ab kommenden Montag fällt diese Schranke komplett.
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Ab Wert von 35 Kontaktbeschränkungen lockern
Söders vorsichtige Zusagen von weitreichenden Lockerungen für Kommunen, deren Inzidenzwert "dauerhaft" unter 35 liegt, wurden vom Kabinett nicht verabschiedet. Denkbar waren für Söder am Montag noch Treffen von zwei Haushalten oder bis zu fünf Personen.
Leise Hoffnung machte Söder auch dem Einzelhandel. Zwar sieht er eine generelle Öffnung der Geschäfte bei Inzidenzen über 35 weiter nicht. Er sprach aber davon, dass sie dann zumindest Kunden wieder im Geschäft empfangen dürfen, die zuvor einen Termin vereinbart haben. Söder nennt das "Klick and meet".
Der Gastronomie und Hotellerie machte Söder indes weniger Hoffnung auf eine schnelle Öffnung: Hier "ist der zeitliche Horizont deutlich später zu sehen, weil es hier mit Abstand und Maske deutlich schwieriger ist. Und wir haben auch letztes Jahr das Ganze als Letztes geöffnet. Und auch da mit Vorstufen im Außenbereich. Das ist im Moment nicht beurteilbar, wann das sein wird."
Weitere Punkte im Überblick
Osterurlaub
Hinsichtlich der kommenden Ferien äußerte sich Ministerpräsident Söder nicht konkret: "Es ist ganz klar, der Osterurlaub ist weder jetzt abszusagen noch sicher zu gestalten. Es ist ein weiter Bereich, der da noch stattfinden kann."
Impfzentren und Impfpriorisierung
"Das Impfen muss massiv verbessert und ausgebaut werden", so Söder. Die vorhandenen Impfzentren sollen logistisch aufgerüstet werden, um die Geschwindigkeit bei den Impfungen zu erhöhen. Auch ein Ärztekonzept soll erarbeitet werden. Impfprioritäten müssen neu geregelt werden. "Erzieher:Innen und Lehrer:Innen müssen in diese neue Priorität dringend mit eingebaut werden."
Testkapazitäten ausbauen
"Wir brauchen deutlich mehr Schnelltestkapazitäten - und zwar national", so Markus Söder. Schnelltests müssen in der Zulassung beschleunigt werden. Die Schnelltests sieht der Ministerpräsident als eine "Art Sicherheitsschranke". "Wir brauchen Millionen Schnelltests pro Tag für Deutschland", prognostiziert Söder. "Denn wer geimpft ist und wer getestet ist, hat automatisch mehr Möglichkeiten, sich zu bewegen, und mehr Freiheiten", betonte Söder.
(Neue) App für Schnelltests
Um die Ergebnisse des Schnelltests dann auch nachweisen zu können, brauche es eine digitale App, die vorgezeigt werden könne und in der das Ergebnis registriert bleibe. "Dies ist noch eine logistische Herausforderung, die dringend und so schnell wie möglich auf nationaler Ebene gemacht werden muss", betonte Söder.
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