Wirbel um Dagmar Wöhrl reißt nicht ab

NÜRNBERG - Bereits am Freitag berichtete die Internetseite Abgeordnetenwatch darüber, dass auf der Bundestagshomepage von Dagmar Wöhrl Nebeneinkünfte nachgetragen worden seien - von vor zwei Jahren. Dies wäre ein Verstoß gegen die Transparenzpflichten des Bundestags. Die Nürnberger Bundestagsabgeordnete selbst kann sich darauf auch keinen Reim machen. Sie gibt an, dass ihre Angaben fristgerecht eingingen.

Es "tat sich dann Erstaunliches", berichtete Abgeordnetenwatch am letzten Freitag und stellte mit einem Blogeintrag eine Verbindung zwischen den jüngsten Berichten der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) und den gerade erschienenen Zahlen zu Aufsichtsratsmandaten von vor zwei Jahren her. "Dass Wöhrl sich gerade am Mittwoch an Aufsichtsratsmandate aus dem Jahr 2011 erinnerte, könnte man für einen Zufall halten." Oder eben eine Verbindung zu den Artikeln und Vorwürfen der SZ herstellen.

"Die Angaben wurden von mir am 05. Juli 2012 an den Bundestag geschickt, nachdem ich die Vergütungen für das Jahr 2011 im Juni 2012 erhalten habe. Eine Sendungsbestätigung liegt vor", schrieb Wöhrl in einer schriftlichen Stellungnahme. "Warum dies erst in der vergangenen Woche durch die Verwaltung des Deutschen Bundestages geändert wurde, entzieht sich meiner Kenntnis." Eine entsprechende Anfrage von Wöhrl bei der Bundestagsverwaltung läuft.

"Die Berichterstattung der "Süddeutschen Zeitung" hatte darauf keinerlei Einfluss." Im April erhielt Wöhrl eine Vergütung für ihre Tätigkeit vor einem Jahr im Aufsichtsrat einer Nürnberger Beteiligungsgesellschaft. "Dies habe ich am 13. Mai 2013, nach den sitzungsfreien Wochen und nach meiner Rückkehr nach Berlin, dem Bundestag gemeldet." Damit hätte die CSU-Abgeordnete ihre Angaben fristgemäß eingereicht.

Die Transparenzpflicht des Bundestags sieht vor, dass Angaben zu Nebeneinkünften innerhalb von drei Monaten gemeldet sein müssen. Sollte dem nicht so sein, drohen allerdings auch keine gravierenden Sanktionen. "Bundestagspräsident Lammert ist nicht bekannt dafür, bei Verstößen gegen die Veröffentlichungspflichten hart durchzugreifen", so heißt es bei Abgeordnetenwatch.

Seit einigen Wochen gerät Dagmar Wöhrl immer wieder in die Schlagzeilen. Zuletzt durch Berichte über ihre Nebeneinkünfte und ihr Fehlen im Bundestag, als sie sich krank gemeldet hatte und dann nach Sri Lanka und Thailand flog.

Nürnberg

4.9.2017, 15:40 Uhr

Dagmar Wöhrl: Ihr Weg von der Misswahl ins Parlament