Künstlerhilfen: Opposition kritisiert bayerische Regierung

MÜNCHEN - Die Kultur sei vernachlässigt worden: Bei einer virtuellen Landtagsanhörung haben SPD, FDP und Grüne das Gespräch mit Kulturschaffenen gesucht und die bayerische Regierung scharf kritisiert.

Der Vorwurf an die Regierungsparteien lautet "Hinterzimmerpolitik". "Künstlerinnen und Künstler warten auf ihre Hilfszahlungen, viele sind bereits in die Grundsicherung gerutscht."

CSU und Freie Wähler hätten sich "nicht dazu durchringen können, eine Sachverständigenanhörung auf die Tagesordnung zu setzen", betonen Sanne Kurz (Grüne), Wolfgang Heubisch (FDP) und Volkmar Halbleib (SPD) in einer Pressemitteilung. Sie haben deshalb die Anhörung organisiert, die auf Facebook übertragen wurde. Sie sprachen mit Vertreterinnen und Vertretern der Kulturszene über die Situation in der Pandemie.

Schlecht umgesetzt

"Die Kultur ist mit Sicherheit hinten angestellt und vernachlässigt worden", sagte Halbleib, kulturpolitischer Sprecher der Landtags-SPD, bei der virtuellen Anhörung. "Da erkennt man schnell, dass große Ankündigungen da sind im bayerischen Freistaat, aber eine sehr schlechte Umsetzung."

Die Staatsregierung müsse unverzüglich konkrete Hilfen realisieren und insbesondere die Lage der Soloselbstständigen mehr in den Blick nehmen. Öffnungsperspektiven für die Zeit nach dem harten Lockdown müssten jetzt schon vorbereitet werden, betonte Halbleib.

Heubisch, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sagte wörtlich: "Wir müssen einen Kulturwandel in der Kultur schaffen, dass die Kultur einer der ganz wichtigen Bereiche in diesem Freistaat Bayern wird." Schließlich fehle der Branche eine eigene übergeordnete Lobby. Einige Vertreter der Szene rechneten damit, dass Teile der Branche auch im gesamten Jahr 2021 noch nicht wieder wirtschaftlich arbeiten könnten.

"Es braucht eine öffentliche Debatte"

Sanne Kurz, die Sprecherin für Kultur und Film der Landtags-Grünen, bemängelte, dass in Sachen Kulturhilfen das Parlament übergangen werde. Außerdem: "Wenn wir als Gesellschaft für ein blühendes bayerisches Kulturleben im Frühjahr die richtigen Weichen stellen wollen, braucht es jetzt die öffentliche Debatte und jetzt die richtigen Pläne." Der Rat der Sachverständigen sei wertvoll, um Parlament wie Regierung den Weg zu weisen.

Kunstminister Bernd Sibler verweist in einer Pressemitteilung zum Thema dagegen auf ein "Bündel von Maßnahmen", das er bereits auf den Weg gebracht habe. Das Hilfsprogramm für Soloselbständige sei "kurz vor der Antragsphase".

"Ich versichere, dass wir die Lage der Kunst- und Kulturschaffenden sehr ernst nehmen und uns mit aller Kraft um Hilfen in dieser schwierigen Lage bemühen", so Sibler. Die Beiträge der Anhörung hätten gezeigt, "dass die Herausforderungen für Künstler und Kreative in der Krise mehr als groß sind." Sibler sei bewusst, "dass sich Kunst- und Kulturschaffende derzeit in existenzieller Not befinden".