Bürgerbegehren heute im Neumarkter Stadtrat

NEUMARKT - Am heutigen Dienstag, 16. April, um 17.15 Uhr entscheidet der Neumarkter Stadtrat in einer Sondersitzung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bäume erhalten – Stadtpark ökologisch gestalten".

Der Bund Naturschutz und die SPD hatten rund 2700 Unterschriften gesammelt und die Listen am 19. März im Rathaus abgegeben. Das sind deutlich mehr als die erforderlichen 2100 Unterschriften, die die Gemeindeordnung als Quorum für eine 40 000-Einwohner-Stadt festlegt.

Erklärt der Stadtrat das Bürgerbegehren für rechtmäßig, muss er noch einen Termin festlegen. Die kostengünstige Variante wäre zusammen mit der Europawahl am 26. Mai.