Deining verzichtet auf Steuererhöhung

DEINING - In der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend hat Bürgermeister Alois Scherer Christoph Kienlein für seinen ersten Platz beim Leistungswettbewerb des Deutschen Handwerks 2017 auf Kammerebene geehrt.

An dem Wettbewerb haben 60 Nachwuchs-Handwerker aus ganz Ostbayern teilgenommen. Der 19-Jährige aus Kleinalfalterbach hat nach der mittleren Reife bei der Burkhardt GmbH in Mühlhausen Mechatroniker gelernt und studiert inzwischen am Staatsinstitut Augsburg Lehramt mit den Fachbereichen Technisches Zeichnen/CAD, IT, Werken/ Technik.

Der Bürgermeister sprach dem jungen Mann seine Anerkennung aus und überreichte ihm eine Ehrenurkunde, einen Buchgutschein und ein Weinpräsent.

Hebesätze unter Landesdurchschnitt

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- sowie die Gewerbesteuer im Vorgriff auf den kommenden Haushaltsbeschluss. Die Hebesätze für die Grundsteuer in Gemeinden vergleichbarer Größenordnung liegen laut dem Bürgermeister im Landesdurchschnitt bei 336 Prozent (Gewerbesteuer: rund 332 Prozent), die Realsteuerhebesätze in Deining dagegen nur bei 300 Prozent.

Dennoch sprach sich der Bürgermeister gegen eine Erhöhung aus: Zehn Prozentpunkte mehr brächten zwar knapp 40 000 Euro Mehreinnahmen, sagte Alois Scherer, doch "angesichts der geordneten Finanzlage im Verwaltungshaushalt mit rund 1,5 Millionen Euro Finanzspielraum sollten die aktuellen Hebesätze beibehalten und damit eine steuerliche Mehrbelastung der Bürger vermieden werden"" Lediglich Gabi Feierler-Egner (SPD) stimmte schließlich dagegen. Die Gemeinderätin sagte: "Nachdem wir die letzten Jahre nicht erhöht haben, könnten wir das jetzt tun."

Des Weiteren wurde beschlossen, das Projekt "Sozialpädagoge an der Deininger Schule" fortzusetzen: Seit Anfang 2012 ist für mittlerweile fünf Stunden pro Woche ein bei den Rummelsberger Anstalten angestellter Sozialpädagoge an der Schule tätig.

Das Gemeindeoberhaupt verdeutlichte, dass die Schulleitung nach ständiger Auswertung der Arbeit spürbare Erfolge sehe, sodass sie dem Gemeinderat die Fortsetzung des Projekts vorgeschlagen habe. Dem wurde nun zugestimmt. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf circa 9000 Euro.