Mühlhausen: Gemeinderat sagt Nein zu Asphaltmischanlage

MÜHLHAUSEN - Mit einem klaren Votum von 15:1 Stimmen hat der Gemeinderat von Mühlhausen das umstrittene Asphaltmischwerk der Firmengruppe Max Bögl in Bachhausen abgelehnt. Indessen sind die Verhandlungen zwischen Bögl und der Gemeinde über einen alternativen Standort von dem Unternehmen abgebrochen worden.

Im Fall eines Genehmigungsantrages des Unternehmens ist allerdings das Landratsamt Neumarkt Genehmigungsbehörde. Die Kommune kann nur ihr „Einvernehmen“ versagen.

Wörtlich heißt es in dem Ratsbeschluss: „Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen lehnt die geplante Asphaltmischanlage der Firma Bögl auf dem Betriebsgelände Bachhausen (Flurnummer 70 und 71 der Gemarkung Bachhausen) in der vorgestellten Form des Bürgerinformationsabends vom 20. Januar 2016 ab.“

In der Beschlussvorlage ist nachzulesen, dass diese Anlage offensichtlich dem neuesten Stand der Technik entsprechen würde. Dennoch sei der Standort in unmittelbarer Nähe zu Bachhausen nicht geeignet. Vor der Aussprache berichtete Bürgermeister Martin Hundsdorfer von seinen Gesprächen mit der Firma Bögl. „Ziel sollte es sein, klar zu machen, dass wir den Standort Bachhausen wegen der unmittelbaren Nähe zur Wohnbebauung für nicht geeignet halten und ablehnen.“ In Verhandlungen mit Johann Bögl sei es um alternative Standorte gegangen. Sehr erfreulich sei es, so der Bürgermeister, dass diese Gespräche offen und kooperationsbereit geführt worden seien.

In weiteren Gesprächen seien Hürden bezüglich des Naturschutzes und des Wasserrechts als grundsätzlich lösbar angesehen worden. „Dann kam es zu der Veranstaltung von BLLUB und der Ortsgruppe des BN mit einem Herrn Koch aus Hamburg.“ Dies habe seine Verhandlungsposition gegenüber der Firma nun entscheidend geschwächt. Die Chancen für einen alternativen Standort hätten sich sehr verschlechtert, und das liege nicht nur an der Firma Bögl.

„Denn auch wenn ein anderer Standort in einer anderen Gemeinde objektiv gesehen besser geeignet wäre, was meiner Ansicht nach der Fall ist, werden dortige Gemeinderäte nun viele Gegenargumente durch die Aussagen von Herrn Koch finden, selbst wenn sie eventuell nicht haltbar sind“, sagte Hundsdorfer.

Vonseiten der Firma Bögl sei der Gemeinde zugesagt worden, dass die Unterlagen für den Standort Bachhausen so lange nicht beim Landratsamt eingereicht werden, „solange wir verhandeln“. Er, Hundsdorfer, habe die Firma Bögl gebeten, die Verhandlungen über einen alternativen Standort weiterzuführen.

Bögl bessert Pläne nach

Allerdings sind die Verhandlungen zwischen der Firmengruppe Max Bögl und der Gemeinde Mühlhausen über einen alternativen Standort von dem Unternehmen abgebrochen worden. Das wurde bei dem nicht presseöffentlichen „Runden Tisch“ von Vertretern des Bauherrn und Anlagenkritikern auf dem Bögl-Werksgelände in Bachhausen bekannt. Wörtlich heißt es in einem Bögl-Papier: „Die Gespräche konnten durch aktuelle Entwicklungen in den letzten Tagen nicht mehr weiter vertieft werden.“ Der Mühlhausener Bürgermeister Martin Hundsdorfer habe sich sehr enttäuscht gezeigt und den Abbruch als „Rückschritt und Fehler“ bezeichnet.

Eingangs habe es Firmensprecher Jürgen Kotzbauer abgelehnt, über einen alternativen Standort zu diskutieren. Beim „Runden Tisch“ solle es ausschließlich um die „Optimierungen der bestehenden Planungen“ gehen. Die Firmenvertreter machten erneut deutlich, dass sie das Bachhausener Werksgelände als den am besten geeigneten Standort erachten.

Bögl reagierte nun laut Protokoll auf die Widerstände in der Bevölkerung mit „Konzeptverbesserungen“. So soll die Bauhöhe der Anlage von 34 auf 30 Meter reduziert werden. Man plane nunmehr nur noch zehn und nicht mehr 14 Silos. Außerdem war von einem „Grünfarbkonzept“ und einer Begrünung der Türme mit Rankgittern die Rede.

Ein Verkehrskonzept werde dafür sorgen, dass durch Erasbach kein zusätzlicher Verkehr fließe; Fahrzeuge dürften ab sofort das rückwärtige Werkstor nicht mehr benutzen. Bögl kündigte auch zusätzliche Lärmschutzeinrichtungen in Bachhausen an. Die hält allerdings Bürgermeister Hundsdorfer baulich für kaum umsetzbar.