Neue Möbel für Altstadt: Rat hat letztes Wort

NEUMARKT - Der Termin steht: Am 17. September wird der Neue Markt geöffnet. Zu diesem Zeitpunkt sollte eigentlich der Obere und Untere Markt auf Vordermann gebracht sein, sollte bereit sein für den neuen Wettbewerber, der so alles in den Schatten stellt, dem sich die Altstadt bisher ausgesetzt sah. Doch weit gefehlt, es wird nur lebhaft diskutiert. Im Arbeitskreis „Neugestaltung Innenstadt Haupteinkaufsstraßen“ ging es Anfang Mai erst einmal um die Kosten. Was einigen zu wenig war. Und bis heute Wellen wirft.

Bei jener Sitzung am 11. Mai bekamen die Vertreter der Stadtratsfraktionen Unterlagen präsentiert, die bei einigen die Alarmglocken schrillen ließen. Denn von den Änderungsvorschlägen, die nach der Präsentation des Sieger-Entwurfs des Berliner Büros auch im Stadtrat vorgetragen worden waren, fand sich darin nichts. Im Gegenteil, es waren immer noch Längsparkplätze geplant, die Zahl der Bäume hatte sich nicht merklich geändert und Schrägparkplätze, eigentlich angeregt, gab es auch nicht.

Kosten im Fokus

Angeblich sollten nur die Kosten ermittelt werden, sagte ein Kritiker, der nach der Sitzung die Unterlagen einsehen konnte, andererseits klinge das schon relativ endgültig, was da vorgestellt worden sei. Von den Änderungen keine Spur.

Das will Bernhard Lehmeier, Altstadt-Referent des Stadtrates, so nicht im Raum stehen lassen. „Es ging bei dieser Sitzung darum, die Kosten der Sanierung zu ermitteln“, sagt er. Über alles andere könne gesprochen werden, wenn der Stadtrat dem Kostenvoranschlag zugestimmt habe in der Sitzung am Montag, 8. Juni, um 17.15 Uhr im Rathaus. Es habe unterschiedliche Kostenansätze gegeben, sagt er, mal mehr, mal weniger. Nun sei alles noch einmal ordentlich durchgerechnet worden und es habe sich gezeigt, dass die Sanierungsmaßnahmen rund sieben Millionen Euro kosten werden. Diese Summe, sagt er, werde sich über Jahre verteilen. Kämmerer Josef Graf werden die Ohren klingeln: Er hatte bei der Haushaltsdebatte im Frühjahr die Kosten für die Sanierung des Marktes eigentlich bei 1,5 Millionen Euro einfrieren wollen.

Abfolge der Bauabschnitte

Die Parkplatz-Diskussion, sagt Lehmeier, sei ein Witz, da sei genauso alles offen wie bei allen anderen Maßnahmen. Bei der Sitzung des Arbeitskreises sei es um die Kosten und darum gegangen, welche Bauabschnitte wann anstehen würden. Der erste laufe bereits mit der Gestaltung der Fußgängerunterführung am Unteren Tor. Als zweiter Bauabschnitt sollte der Rathausvorplatz folgen, danach der Untere Markt. „Dann können die am Oberen Markt schauen, ob das ihnen auch gefällt und dann sehen wir weiter.“

Auch der Zeitrahmen stehe: Anfang 2017 werde mit den Arbeiten begonnen. Man wolle erst einmal den Neuen Markt anlaufen lassen, dann wolle man am Markt einsteigen. Gleichzeitig laufe das Projekt, neuen Wohnraum in der Altstadt zu schaffen: Auf dem Areal des alten Altenheims, in der Kaminfegergasse, in der Wolfsgasse. „Das kommt demnächst in den Bausenat.“

Kein Problem hat Lehmeier mit dem Vorschlag des Ältestenrates, Schrägparkplätze anzulegen. Wenn dies die bessere Alternative sei, warum nicht? Dann könne man auch diese, so es der Platz ermögliche, einbauen. Ziel sei es aber vor allem, mehr Freisitz-Möglichkeiten am Markt zu schaffen. Und hier wolle man sich nicht durch das Festlegen auf Parkformen einengen lassen.

Nicht ganz so locker sah das die CSU-Fraktion nach bewusster Sitzung. Die Fraktion fordert ein detailliertes, konkretes Leistungsverzeichnis aller Arbeiten, das derzeit nicht vorliege. Außerdem sei es unabdingbar, dass dem Arbeitskreis ein Vertreter des IHK-Gremiums und von Aktives Neumarkt angehöre. Die erneut vorgelegten Pläne würden die Zahl der Parkplätze drastisch reduzieren, das sei nicht akzeptabel.

Auch die CSU plädiert für Schrägparken, die Zahl der derzeit vorhandenen Bäume am Markt sei ausreichend und der Wendehammer am Unteren Markt müsse bleiben. Wenn über solche Alternativvorschläge, so, wie bei der letzten Sitzung, nicht diskutiert werden könne, sagt Ochsenkühn, „dann brauchen wir auch den Arbeitskreis nicht mehr“. In der Bevölkerung gebe es eine breite Zustimmung für etliche der Änderungsvorschläge, nur davon habe bei der Sitzung keiner aus der Verwaltung auch nur etwas hören wollen.

Der Ältestenrat, sagt einer seiner Vertreter, Manfred Ritter, habe inzwischen allen 40 Stadträten seine Vorschläge zur Gestaltung des Marktes (wir berichteten) zukommen lassen. „Geantwortet hat noch keiner.“ Die bei der Sitzung diskutierten Pläne kenne er, sagt Ritter, und da habe sich im Vergleich zu vorher gar nichts geändert. Er hat inzwischen auch Kontakt mit der Polizei aufgenommen, denn Schrägparkplätze sind dem Ältestenrat ein echtes Anliegen.

Damit ließen sich viele Parkrempler vermeiden, hatte Hermann Pfeifer von der Kreisverkehrswacht erklärt (wir berichteten). Nach Angaben der Polizei kam es am Oberen und Unteren Markt zwischen 2010 und 2014 zu 48 Unfällen mit vier Verletzten; nicht aufgeführt sind dabei die Türschäden und andere Kleinunfälle, die die Beteiligten unter sich regelten. Apropos: Schrägparkplätze gab es am Markt schon einmal. Vor seiner letzten Umgestaltung in den 80er Jahren.

Siegerentwurf Grundlage

Bei der Sitzung am 8. Mai soll dem Stadtrat nun laut Tagesordnung der Entwurf zur Neugestaltung der Innenstadt vorgestellt und dann soll über die weitere Vorgehensweise entschieden werden. „Aber fest ist da noch gar nichts“, sagt auch Stadtpressesprecher Franz Janka, auch wenn ein anderer Eindruck entstehen könnte. Grundlage sei nach wie vor der Siegerentwurf des Wettbewerbes; nun stehe fest, was an Kosten anfalle; und nun müsse der Stadtrat eine Entscheidung fällen, was er wolle. Dann werde weiter geplant.