Temposünder in Neumarkt haben sich zu früh gefreut

NEUMARKT - Der Blitzerverband kommunale Verkehrssicherheit ist eine Behörde und kein privater Verein. Deshalb müssen Temposünder zahlen.

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt lässt nicht nur in Hessen, sondern auch im Landkreis Neumarkt die Herzen vieler Temposünder höher schlagen. "Gericht verbietet private Blitzer" titelte der Focus. Bei einigen Gemeinden im Frankfurter Umland seien nun sämtliche Verkehrsüberwachungen seit 2017 ungültig. Die Meldung wurde in lokalen Facebookgruppen eifrig geteilt – haben bei uns nicht auch einige Gemeinden die Verkehrsüberwachung in fremde Hände übergeben?

Das stimmt. Berg, Neumarkt, Parsberg, Postbauer-Heng und Pyrbaum lassen die kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz auf ihren Straßen blitzen. Die Knöllchen gelten trotzdem und müssen auch bezahlt werden.

Denn die kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz ist kein privater Dienstleister, wie ihn die hessischen Gemeinden beauftragt hatten, sondern ein kommunaler Zweckverband und damit eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. "Sie sprechen mit einer Behörde", heißt es auf der Homepage. Das Verbandsgebiet erstreckt sich über die gesamte Oberpfalz. Mittlerweile gibt es fast 80 angeschlossene Städte und Gemeinden.

Abgerechnet wird nach Stunden

Doch ob Behörde oder Verein – einen Vorwurf erheben geblitzte Autofahrer schnell: "Abzocke". Zumindest für die kommunale Verkehrssicherheit gilt dies nicht. Sie rechnet ihre Leistungen nach Stunden ab. 100 Euro kostet die Überwachung pro Stunde. Hinzu kommen acht Euro für die Sachbearbeitung jedes erwischten Temposünders. Die wöchentliche Miete für ein Verkehrszählgerät beträgt 140 Euro.

Alle Verwarnungs- und Bußgelder leitet die kommunale Verkehrssicherheit zu hundert Prozent an die Kommunen weiter.

Dort begegnet man dem Abzocke-Vorwurf mit mehr oder weniger Transparenz. Weniger etwa in Neumarkt, wo ab und zu ein Transparent auf die verstärkten Kontrollen hinweist und die Ergebnisse im Nachhinein veröffentlicht werden, wenn auch in sehr allgemeiner Form. Immerhin: Die Zahl der Beanstandungen sei deutlich zurückgegangen. Nur wo bleibt offen.

Transparenz in Berg

Mehr Transparenz übt Berg. Die Gemeinde hat die Ergebnisse seiner Blitz-Aktionen detailliert aufgeschlüsselt mit Ort und gemessenen Geschwindigkeiten. Ergebnis: Die meisten Temposünder waren weniger als zehn km/h zu schnell.

Die Marktgemeinde Postbauer-Heng veröffentlicht die Blitz-Aktionen regelmäßig auf ihrer Homepage. "Achtung, es wird geblitzt", heißt es dort. Wer in der Gegend unterwegs ist; Der nächste Termin im Gemeindegebiet ist Freitag, 22. November.

"zefix.. zu früh gefreut!"

Übrigens: Autofahrer müssen nicht jedes Knöllchen akzeptieren. Auch wenn es von einer Behörde wie dem Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz kommt. Oder von der Polizei. Ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid ist immer möglich. Aber wer tatsächlich zu schnell war, muss auch zahlen.

Oder wie ein Berger in einem Facebook-Kommentar schreibt: "zefix.. zu früh gefreut!"