Klage von X abgewiesen: Elon Musk ist vor Gericht erfolglos gegen Hassredeforscher

San Francisco - Mit einer Klage wollte Elon Musk gegen eine Organisation vorgehen, die zu Hassrede auf der Plattform X forscht. Ein Gericht in Kalifornien hat die Klage nun abgewiesen. Der Grund: Mit der Klage wolle X die Organisation für ihre Kritik bestrafen.

Elon Musk ist vor einem Gericht in San Francisco mit einer Klage gegen eine gemeinnützige Organisation gescheitert. Die Organisation Center for Countering Digital Hate (CCDH) forscht zum Thema Hassrede und Fehlinformation auf der Plattform X (ehemals Twitter). Seit der Übernahme von Musk haben die Forschenden eine Zunahme von Hassrede auf X dokumentiert.

Im Juli 2023 reichte Musk eine Klage gegen CCDH ein. Der Grund: entgangene Werbeeinnahmen, die nach Berichten von CCDH über Fehlinformationen und Hassrede auf X entstanden seien. Wie das CCDH mitteilt, wies Richter Charles R. Breyer alle Anklagepunkte ab.

"Das Gericht stellt auch fest, dass die Motivation der X Corp. für die Erhebung dieser Klage offensichtlich ist", begründete Breyer sein Urteil. X habe diesen Fall angestrengt, um CCDH für ihre Veröffentlichungen zu bestrafen, in denen X kritisiert wurde. "Und vielleicht auch, um andere abzuschrecken, die eine solche Kritik üben möchten." Laut CCDH sendet das Urteil "eine starke Botschaft über den Versuch, diejenigen zu zensieren, die soziale Medien kritisieren."

Die CCDH wurde von der Anwältin Roberta Kaplan vertreten, die bereits einen Verleumdungsprozess gegen Donald Trump gewonnen hat. "Die heutige Entscheidung beweist, dass selbst der reichste Mann der Welt die Rechtsstaatlichkeit nicht nach seinem Willen beugen kann", sagte die Richterin, nachdem die Klage von X abgewiesen wurde.

Elon Musk steht seit der Übernahme von X immer wieder massiv in der Kritik, unter anderem, weil er gesperrte Konten wieder zuließ. Organisationen wie das CCDH beklagen außerdem eine Zunahme von Hassrede und Rassismus. Die Nutzung von X in Deutschland ist laut der Analyseplattform Similarweb seit der Übernahme Musks stark rückläufig.