Streit um Video-App
Tiktok zieht den Stecker in den USA - Betreiber setzen auf Trump
19.1.2025, 08:48 Uhr
In den USA gibt es vorerst kein Tiktok mehr. Die Video-App schaltete sich kurz vor Ablauf der Frist für einen Zwangsverkauf für die mehr als 170 Millionen US-Nutzer ab. Es dürfte allerdings nur eine kurze Unterbrechung werden. Donald Trump, der am Montag als nächster US-Präsident vereidigt wird, stellte Tiktok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten in Aussicht.
Klare Lage nach US-Gesetz
Der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen.
Nach Ablauf der Frist am Sonntag musste Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die Tiktok danach weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor. Das könnten schnell Milliardenbeträge werden.
Tiktok und Bytedance weigerten sich in den vergangenen Monaten stets, eine Trennung überhaupt in Erwägung zu ziehen. In den USA wird befürchtet, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück. Dennoch führten die Sorgen zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz.
Biden wollte Trump den Vortritt lassen
Doch als das Auslaufen der Frist näher rückte, wurde deutlich, dass die Regierung des scheidenden Präsidenten Joe Biden keine Lust hatte, sich am letzten Tag seiner Amtszeit mit einem Tiktok-Blackout herumzuschlagen. Das Weiße Haus teilte mit, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen.
Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden. Tiktok - und laut Medienberichten vor allem auch den von Strafen bedrohten Partnern der App - war das jedoch zu wenig.
Tiktok verlangte am Freitag direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister. Ansonsten werde man die Plattform in den USA abschalten. Das Weiße Haus befand, man habe für genügend Klarheit gesorgt hatte und betrachtete die Ankündigung als demonstrative Aktion. "Wir sehen keinen Grund zum Handeln für Tiktok oder andere Unternehmen bevor die Trump-Regierung am Montag übernimmt", sagte Sprecherin Karine Jean-Pierre.
Die Nutzer sind sauer
Tiktok schaltete sich trotzdem ab, und sogar schon vor Ablauf der Frist am Samstagabend. Auch die Videoschnitt-App Capcut und die Tiktok-Alternative Lemon8, die ebenfalls dem Bytedance-Konzern gehören, funktionierten nicht mehr. Die Bytedance-Anwendungen waren zudem nicht mehr in den App-Stores zu finden. Viele Nutzer machten ihrem Ärger Luft auf anderen Online-Plattformen wie X des Tech-Milliardärs Elon Musk. Tiktok hatte schon früher versucht, Fans der App gegen das Gesetz zu mobilisieren.
Die US-Nutzer sehen in der App nun einen Hinweis darauf, dass ein Gesetz ihren Betrieb in den USA verbiete. Dazu heißt es aber auch, Trump habe glücklicherweise in Aussicht gestellt, als Präsident mit Tiktok daran zu arbeiten, die App wieder zurückzubringen.
Trump entdeckte sein Herz für Tiktok
Trump hatte allerdings bisher noch gesagt, dass er - höchstwahrscheinlich - Tiktok zunächst drei Monate Zeit geben werde. Die rechtliche Grundlage dafür ist unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.
Trump wollte in seiner ersten Amtszeit einst selbst mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von Tiktok erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Inzwischen entdeckte er sein Herz für die Plattform. Er sei auf Tiktok erfolgreich und habe im Rennen ums Weiße Haus dort viele junge Leute ansprechen können, argumentierte Trump. "Warum sollte ich Tiktok loswerden wollen?"
Angespanntes Verhältnis zu China
Durch das Gesetz, das am Freitag vom Obersten Gericht der USA bestätigt wurde, sind allerdings auch ihm als Präsidenten die Hände gebunden. Er zeigte sich aber wiederholt überzeugt, dass er einen Deal um die App einfädeln könne. Möglicherweise könnte Tiktok zur Verhandlungsmasse im insgesamt angespannten Verhältnis zwischen Washington und Peking werden.
Ein weiteres Zeichen dafür, wie hoch die Plattform inzwischen in der Gunst von Trump steht: Tiktok-Chef Shou Chew soll laut Medienberichten bei Trumps Amtseinführung am Montag dabeisein.
Für den in China ansässigen Tiktok-Eigentümer Bytedance läuft heute die Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen. Die App zog aber schon vorher den Stecker.
Die Unterbrechung dürfte aber nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident Donald Trump stellte Tiktok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten von Aussicht. Allerdings wird er erst am Montag als Präsident vereidigt.
Klare Lage nach US-Gesetz
Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist muss Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die Tiktok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.
Biden wollte Trump den Vortritt lassen
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte zwar an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden.
Tiktok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten. Das Weiße Haus fand laut Medienberichten, dass man schon für genügend Klarheit gesorgt hatte.
Mit der Abschaltung setzte Tiktok im Tauziehen mit Bidens Regierung auf einen Knalleffekt. Hinzu kommt der eindeutige Verweis auf Trumps Absicht, eine Lösung zu finden
Verkaufsgespräche Voraussetzung für Fristverlängerung
Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen auch unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.
In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.