Abstimmung über Koalitionsvertrag bereits in zwei Wochen?

Berlin - Nach Angaben vom Bundesgeschäftsführer der Grünen, Micheal Kellner, könnte bereits in zwei Wochen über einen möglichen Koalitionsvertrag abgestimmt werden, sagte der Politiker am Samstag (2. Oktober) in Berlin.

Die Grünen könnten nach Angaben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in weniger als zwei Wochen in einer Urabstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden. Die Voraussetzungen dafür in der Satzung seien geschaffen worden, sagte Kellner am Samstag vor dem Start eines kleinen Parteitags, bei dem die Grünen die Mitglieder des engeren und des erweiterten Sondierungsteams einsetzen wollten.

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen Michael Kellner sieht die Voraussetzungen über eine baldige Abstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag als gegeben.  © Frederic Kern via www.imago-images.de, imago images/Future Image

Sonderungsgespräche mit SPD und Union

Bislang haben die Grünen mit der FDP sogenannte Vorsondierungen geführt. Am Sonntag steht erstmals auch ein Gespräch mit der SPD an, am Dienstag mit der Union. Auch die FDP beginnt am Wochenende mit Treffen mit den beiden potenziellen größten Partnern in einer Dreierkoalition. Die Grünen streben eine Koalition mit SPD und FDP ("Ampel") an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP (wegen der Flaggenfarben "Jamaika" genannt) nicht aus.

Verbindlich sind erst Koalitionsverhandlungen

In der Sondierungsphase tasten sich die vier Parteien noch weitgehend unverbindlich ab. Ernsthafte Gespräche über ein geplantes Regierungsbündnis beginnen in den Koalitionsverhandlungen. Über deren Aufnahme soll laut Leitantrag, den die Grünen am Samstag verabschieden wollten, ein kleiner oder großer Parteitag entscheiden, der dann auch eine grüne Verhandlungsgruppe einsetzen würde. Über den Koalitionsvertrag und über die von grüner Seite zu besetzenden Regierungsämter sollen dann alle Mitglieder in einer Urabstimmung entscheiden können.