In Bayern will Söder konsequent vorgehen, plädiert aber auch für einheitliche Regelungen in Deutschland. Dabei spricht er sich deutlich gegen weitere Lockerungen aus. Vor allem in Bezug auf die Maskenpflicht, Quarantäne und Bußgelder sollte konsequent und zum Teil auch verschärft vorgegangen werden. "Es droht eine ähnliche Entwicklung, wie wir sie im März und April diesen Jahres hatten", warnt der Ministerpräsident, meint aber auch, dass nicht Panik sondern große Besorgnis angemessen ist. Außerdem weist er darauf hin, dass er den Urlaub von Beginn an als Risiko angesehen hat und nun mit der Situation umgegangen werden muss. Ein zweiter kompletter Lockdown soll unbedingt verhindert werden: "Wir wollen uns dagegen wehren."
Testpflicht in Bayern soll bleiben
Bayern ist zudem gegen ein vorzeitiges Ende der Corona-Testpflicht für Urlaubsrückkehrer. "Die Diskussion zur Beendigung einer Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ist verfrüht", sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Montagabend in München. Die Auswertungen aktueller Ausbruchsschwerpunkte von Corona-Infektionen zeige klar die Bedeutung von infizierten Reiserückkehrern an diesen Infektionsketten.
"Corona ist gefährlich, die Infektionszahlen schnellen hoch, deshalb müssen wir testen", sagte der CSU-Chef Söder am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Zugleich würden immer mehr Risikogebiete ausgewiesen, auch das zeige, wie groß der Bedarf eigentlich sei.
Auch Huml äußerte sich besorgt über die am Montag zuvor mehrheitlich von ihren Amtskollegen aus Bund und Ländern befürwortete neue Teststrategie im Umgang mit Urlaubsheimkehrern. "Jetzt, wo dieses wirkungsvolle Instrument greift und akzeptiert ist, sollte man es nicht verfrüht stoppen", betonte sie und verwies auf die erzielten Erfolge bei den Kontrollen in Bayern. An den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen, den Fernbahnhöfen München und Nürnberg sowie an drei Autobahnteststellen seien bisher mehr als 3000 Reiserückkehrer aus Risikogebieten positiv getestet worden.
Sollte der Plan wirklich umgesetzt werden, wäre dies aus Söders Sicht ein Rückschlag. "Erst führt man vor zwei Wochen die Tests ein, und jetzt will man sie wieder abschaffen", erklärte der Ministerpräsident. Er verwies in dem Kontext ebenfalls auf die hohe Zahl an positiven Corona-Tests bei den Rückkehrern. Auch eine Abschaffung nach dem Ende der letzten Sommerferien in Baden-Württemberg Mitte September könne schwierig sein. "Dann stehen in einigen Bundesländern bald danach wieder die Herbstferien an."
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Auch Huml betont die Vorteile der Tests von Urlaubs-Rückkehrern: "Die frühe Testung bei der Einreise schafft nicht nur eine schnelle Information und Sicherheit beim Betroffenen, sondern ist auch ein effektives Hilfsmittel bei der Unterbrechung von Infektionsketten." Bayern sei auf dem Land- und Luftweg Transitstrecke in den gesamten südosteuropäischen Raum.
Das Argument, perspektivisch seien nicht die entsprechenden Testkapazitäten vorhanden, lässt Söder dabei nicht gelten. "Der Bund muss mit Hochdruck daran arbeiten, die Kapazitäten auszubauen."
Reisewarnung für Paris und Teile der französischen Mittelmeerküste
Die Gesundheitsminister hatten sich zuvor bei einer Schaltkonferenz trotz der bayerischen Skepsis mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass es nach Ende der Sommerreisesaison keine verpflichtenden Tests mehr für Heimkehrer mehr geben solle. Konkret geplant ist dafür, dass für diejenigen, die aus Risikogebieten einreisen, wieder ausschließlich die Quarantäneregelung gelten soll. Die geplante Neuausrichtung wird unter anderem damit begründet, dass die Labore in Deutschland inzwischen an ihre Grenzen stießen, sowohl beim Personal als auch bei der Verfügbarkeit von Materialien.
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Unklar ist noch, wann genau die neuen Regeln in Kraft treten sollen. Diskutiert wird über den 15. September. Dann beginnt auch im letzten Bundesland Baden-Württemberg wieder die Schule. Auch ein späteres Datum ist möglich. Das dürfte bei den Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag eine Rolle spielen.
