Bereits am Sonntag: Grüne laden zu kleinem Parteitag

Berlin - Die Grünen laden für Sonntag zu einem kleinen Parteitag. Um 13 Uhr sollen die Delegierten in einem Kongressgebäude am Berliner Westhafen zusammenkommen, um den Weg frei zu machen für Koalitionsgespräche mit SPD und FDP im Bund. Das Treffen soll um 16 Uhr enden.

Der Antrag, den der Bundesvorstand zur Abstimmung stellt, ist denkbar kurz: "Der Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt das Sondierungspapier, das zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ausgehandelt wurde, zustimmend zur Kenntnis. Der Länderrat beauftragt den Bundesvorstand, Verhandlungsgruppen einzusetzen und in Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP einzutreten."

Am Freitag hatten die Unterhändler der Ampel-Parteien ihr Sondierungsergebnis gemeinsam vorgestellt. Danach sollten in allen drei Parteien noch Gremien befragt werden. Sondierungsgespräche stellen ein noch unverbindliches Ausloten von Differenzen und Gemeinsamkeiten dar. Wenn Parteien hingegen Koalitionsverhandlungen aufnehmen, tun sie das mit dem klaren Ziel, gemeinsam eine Regierung zu bilden.

Politik

15.10.2021, 15:59 Uhr Ampel fast auf Grün

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Von Michael Husarek