Bericht: Bundesregierung zieht bundesweit härteren Lockdown in Erwägung
3.4.2021, 12:11 UhrEs werde "über einen neuen Passus im Infektionsschutzgesetz geredet, aber auch über eine Bundestagssitzung im Vorfeld einer Ministerpräsidentenkonferenz", wie bild.de von einem Mitglied der Unionsspitze erfahren haben will. Noch sei aber nichts entschieden. In dem Bericht wird eine bundesweite Ausgangssperre als mögliche Maßnahme genannt, die auch tagsüber gelten könnte. Auch weitgehende Schulschließungen und ein bundesweit geltender Lockdown seien denkbar. Letzterer könnte mehrere Wochen dauern und härtere Maßnahmen als zuvor mit sich ziehen, so die Bild. Mehr Arbeit im Homeoffice soll dann die Infektionsgefahr ebenso verringern, wie eine Testpflicht in Betrieben mit Präsenz. Auch der Berliner Virologe Christian Drosten hat gegenüber dem Spiegel härtere Maßnahmen gefordert: "Wir werden um einen ernsthaften Lockdown nicht herumkommen."
Wie die Bild erfahren haben will, sollen die konkreten Schritte nach Ostern festgelegt werden. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz ist für den 12. April angesetzt. Sollten die Länderchefs härteren Maßnahmen nicht zustimmen, könnte der Bund sie mittels eines neuen Infektionsschutzgesetzes dazu verpflichten. Der Gesetzesänderung müssten aber der Bundestag und der Bundesrat zustimmen, was unwahrscheinlich sei, heißt es im Bericht.
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