Krieg gegen die Ukraine

Falsch und gefährlich: Scholz kritisiert Trumps „Diktator“-Äußerung

19.02.2025, 20:09 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an einem Pressestatement im Kanzleramt teil. Scholz spricht nach den Telefonaten des US-Präsidenten Trump mit Putin und Selenskyj zur Lage in der Ukraine vor der Münchner Sicherheitskonferenz.

© Michael Kappeler/dpa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an einem Pressestatement im Kanzleramt teil. Scholz spricht nach den Telefonaten des US-Präsidenten Trump mit Putin und Selenskyj zur Lage in der Ukraine vor der Münchner Sicherheitskonferenz.

+++ "Es ist schlicht falsch und gefährlich, Präsident Selenskyj die demokratische Legitimation abzusprechen", sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". "Richtig ist: Wolodymyr Selenskyj ist das gewählte Staatsoberhaupt der Ukraine. Dass mitten im Krieg keine ordentlichen Wahlen abgehalten werden können, entspricht den Vorgaben der ukrainischen Verfassung und den Wahlgesetzen. Niemand sollte etwas anderes behaupten."

+++ Die Vereinten Nationen sehen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach aufsehenerregenden Äußerungen von US-Präsident Donald Trump nicht als illegitimes Staatsoberhaupt. "Präsident Selenskyj ist nach den ordnungsgemäß abgehaltenen Wahlen im Amt", sagt der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, in New York.

+++ Zahlreiche europäische Länder und Kanada wollen sich weiter zur Ukraine abstimmen. Frankreichs Präsident Macron lud dafür zu einer informellen Videoschalte, nachdem sich ein kleiner Kreis europäischer Staats- und Regierungschefs bereits am Montag zu einem Ukraine-Krisengipfel in Paris getroffen hatten. Deutschland ist bei der neuen Gesprächsrunde laut Élysée-Palast nicht dabei. Dafür sind neben Frankreich 19 europäische Länder und Kanada vertreten.

Hier können Sie Ihre Meinung zum Konflikt in der Ukraine kundtun oder sich mit anderen Usern zum Thema austauschen. Den Liveticker zum Krieg gegen die Ukraine finden Sie hierAlle Artikel zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine haben wir zudem für Sie auf einer Themenseite gesammelt.

Verwandte Themen