Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Vorbild für die Welt?
18.2.2021, 12:12 Uhr
Dabei analysiert der Österreicher zuerst die Lage, die aus der Wahrnehmung verschwunden ist, seit das Coronavirus die Welt in Atem hält. Dass nämlich Gesetze und Standards an Europas Außengrenzen täglich gebrochen werden, die Grundidee des internationalen Flüchtlingsschutzes vielerorts konterkariert wírd. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“? Von wegen, konstatiert Knaus, sie wird jeden Tag mit Füßen getreten. Und die Politik sieht zu.
„Noch vor wenigen Jahren retteten Schiffe der Marine und EU-Staaten Hunderttausende Menschen vor dem Ertrinken im zentralen Mittelmeer“, hält er fest. „Dann wurde die staatliche Seenotrettung fast gänzlich eingestellt und die private Seenotrettung behindert. Das Ergebnis ist dramatisch.“ Das ist es in der Tat. Die Zahlen variieren je nach Quelle, aber als gesichert kann gelten, dass in den letzten fünf Jahren rund 18 000 Menschen bei dem Versuch ertrunken sind, europäisches Festland übers Mittelmeer zu erreichen.
Grenzen sichern, aber wie?
Dieser Gedanke führt zu zwei Fragen, deren Beantwortung sich wie ein roter Faden durch dieses Buch zieht: Wie lassen sich die Außengrenzen sichern, ohne Europa in eine Festung zu verwandeln? Und auf welche Weise lässt sich illegale Migration stoppen und gleichzeitig das Menschenrecht auf Asyl wahren?
Geradezu genüsslich räumt Knaus mit gängigen Klischees rund ums Thema Migration auf, zum Beispiel „Seenotretter verursachen einen Pull-Effekt“ oder „Mehr Grenzschützer können Migration reduzieren.“ Ein eigenes Kapitel trägt den Titel „Merkel ist schuld und andere Illusionen“. Doch er beschränkt sich nicht aufs Analysieren: Knaus wäre nicht Knaus, wenn er nicht einen Plan präsentieren wollte, wie Migration besser geregelt werden kann.
Nürnberger wird Chef des Landesamts für Asyl
Sein Ansatz dazu ist ausgesprochen pragmatisch: Knaus plädiert dafür, Asylverfahren wesentlich rascher durchzuführen, als dies derzeit der Fall ist, denn laut seiner Beobachtung wirkten die durch überbordende Bürokratie lang dauernden Verfahren an sich beinahe wie eine Art „Stipendienaufenthalt“ für Armutsflüchtlinge. Daran sei letztlich der EU-Türkei-Pakt gescheitert.
Ferner wünscht er sich eine „kluge Fluchtdiplomatie und Migrationspartnerschaft“. Laut Knaus seien Herkunfts- und Transitländer eher zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber bereit, wenn man ihnen dazu einen Anreiz liefere, etwa legale Einreisemöglichkeiten, Austauschprogramme für Studierende oder Arbeitsvisa für Bürger der Herkunftsländer.
Viel Lob für das Nürnberger Bundesamt
Voll des Lobes ist der Soziologe für das Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf): 2017 habe die Behörde über 700 000 Asyl-Entscheidungen getroffen – mehr als der Rest der EU, die USA, Kanada und Australien zusammengenommen. „Die Art und Weise, in der das Bamf diese Herausforderung bewältigte, ist eine der erstaunlichsten Episoden in der Geschichte des Asylrechts“, schreibt er. Damit meint er unter anderem die massive Steigerung des Personals angesichts neuer Herausforderungen, effektive Schulungen sowie die Aufstockung des Etats von 159 auf 882 Millionen Euro. „So könnte von Nürnberg noch vor dem Geburtstag der Flüchtlingskonvention 2021 eine Erneuerung des Asylgedankens und des globalen Flüchtlingsschutzes ausgehen.“
Manche werfen Knaus übergroßen Optimismus vor. Mag sein, dennoch ist das Buch ein lesenswerter Beitrag in einer Debatte, die zuletzt arg in den Hintergrund gedrängt wurde.
Gerald Knaus: Welche Grenzen brauchen wir? Zwischen Empathie und Angst – Flucht, Migration und die Zukunft von Asyl. Piper-Verlag 2020, 336 Seiten, 18 Euro.