Politik

Bundesschiedsgericht der AfD berät über den Fall Kalbitz

Bundesschiedsgericht der AfD berät über den Fall Kalbitz

Von dpa 25.07.2020, 10:49 Uhr
Das AfD-Bundesschiedsgericht entscheidet in einer mündlichen Verhandlung über die Frage, ob Andreas Kalbitz rechtmäßig Mitglied der Partei ist oder nicht.

© Patrick Pleul, dpa Das AfD-Bundesschiedsgericht entscheidet in einer mündlichen Verhandlung über die Frage, ob Andreas Kalbitz rechtmäßig Mitglied der Partei ist oder nicht.

Stuttgart - Das Bundesschiedsgericht der AfD berät am Samstag über die Mitgliedschaft des aus der Partei geworfenen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz. Ob es dazu bereits eine Entscheidung treffen wird, lässt sich nach AfD-Angaben nicht sagen.

Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, dieser habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.

Gerichtsurteil: Rauswurf von Kalbitz aus der AfD unzulässig

Das Berliner Landgericht hatte später in einem Eilverfahren die Annullierung der Parteimitgliedschaft für unzulässig erklärt. Es begründete dies damit, dass nach dem Parteiengesetz für die Beendigung einer Mitgliedschaft das Schiedsgericht der Partei und nicht der Bundesvorstand zuständig sei.

Zur Sitzung des Bundesschiedsgerichts wird auch Parteichef Jörg Meuthen erwartet. Dieser hatte sich zuletzt "sehr sicher" gezeigt, dass das Schiedsgericht einen Verbleib von Kalbitz in der AfD ablehnen werde.

Keine Kommentare