"Dann werden wir das halt in Bayern machen": Söder liebäugelt mit Corona-Alleingang
Online-Redakteur
Eile, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, bringt wenig. "Wir müssen jetzt einfach die Geduld bewahren, es hilft nichts", sagt der CSU-Chef gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. "Wir haben das jetzt jeweils gemerkt im ganzen letzten Jahr: Wer zu schnell öffnet, der wird am Ende wieder eingeholt. Egal ob das in Nord oder Süd ist. Deswegen klare Linie, klare Konsequenz."
++ Merkel-Gipfel um Stunden verschoben: Droht jetzt härtere Maßnahme? ++
Damit unterstreicht Söder, was er bereits gegenüber der Bild am Sonntag skizzierte: Der Ministerpräsident will, dass der harte Lockdown, der seit Wochen in Deutschland gilt, bis Ende Januar verlängert wird. Mindestens. Auf einen Termin will sich der CSU-Chef nach wie vor nicht festlegen, zu diffus sei das Infektionsgeschehen, zu ungewiss die Zukunft.
"Wir können momentan nicht das Risiko abschätzen, was sich über Weihnachten und Silvester alles getan hat", sagt Söder im Bayerischen Rundfunk. Ein Negativbeispiel sei Österreich, das mittlerweile den dritten Lockdown beschloss. "Dann wieder schärfer zu sein, das alles funktioniert so nicht."
Söder gegen schnelle Schulöffnungen
Doch genau hier knirscht es politisch. Die betroffenen Bundesländer um Bayern wollen eine Verlängerung bis Ende Januar, andere Regionen Deutschlands sprechen sich für deutlich regionalere Lösungen aus. Eine föderalistische Lösung, in der jedes Bundesland seine eigenen Regeln verabschiedet, ist besonders bei den Schulen denkbar.
Söder sagt im BR-Interview, es sei nicht vernünftig, "plötzlich die Schulen wieder aufzumachen". Stattdessen plädiert er für einen Start mit Distanzunterricht im Freistaat - ein Datum nennt der Ministerpräsident dabei aber nicht. Ursprünglich sollten Bayerns Schüler am 11. Januar in die Klassen zurückkehren, dann enden die Winterferien.
"Dann werden wir das halt in Bayern machen"
Der Freistaat kokettiert mit einem Sonderweg. "Bildung ist Ländersache, es kann durchaus sein, dass Bayern am Ende eigene schulpolitische Vorstellungen umsetzt", sagte etwa Kultusminister Michael Piazolo am Wochenende der Augsburger Allgemeinen. "Wenn ich mir die aktuellen Infektionszahlen ansehe, gehe ich nicht von einem allgemeinem Präsenzunterricht für alle aus."
Nur scheinbar alternativlos: Es muss andere Wege als einen Lockdown geben
Auch Söder scheint einer dezentralen Lösung nicht abgeneigt zu sein. Er sei "für Bayern zuständig", sagte er gegenüber dem Bayerischen Rundfunk über die anstehenden Entscheidungen. "Dann werden wir das halt in Bayern machen." Die nächste Bund-Länder-Konferenz ist für den 5. Januar angesetzt. Dann soll eine Entscheidung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie fallen.
Hier können Sie Ihre Meinung zur Corona-Krise kundtun oder sich mit anderen Usern zum Thema austauschen. Alle Artikel zu Corona haben wir zudem für Sie auf einer Themenseite gesammelt.