Fürther SPD-Abgeordneter Arnold verliert Fraktionsvorsitz nach Kampfabstimmung

München - Zum zweiten Mal hat der Münchner Florian von Brunn nach dem Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden gegriffen. 2018 ist er an Horst Arnold gescheitert. Diesmal allerdings setzte sich von Brunn durch.

Es war der vierte Anlauf, den Florian von Brunn auf das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden unternommen hat. Diesmal hat er sich durchgesetzt. Von Brunn löst damit den Fürther SPD-Politiker Horst Arnold an der Fraktionsspitze ab. Vor zweieinhalb Jahren hatte sich der Münchner SPD-Politiker bereits für den Posten beworben. Damals unterlag er im dritten Wahlgang dem Fürther SPD-Politiker Horst Arnold. Zweimal hatte es ein Patt der Stimmen gegeben. Auch diesmal fiel das Ergebnis denkbar knapp aus. Letztlich entschied eine Stimme. Für Arnold votierten zehn der 22 Abgeordneten, für von Brunn zwölf.

Politik

14.3.2021, 19:10 Uhr

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Der 52-Jährige vereint damit beide wichtigen Spitzenämter in der SPD auf sich. Erst Ende April hatte ihn ein Parteitag zum Parteivorsitzenden gekürt. Auch dort fiel das Ergebnis knapp aus, wenn auch nur indirekt. Die Delegierten mussten entscheiden, ob sie eine Doppelspitze bevorzugen oder einen Einzelkämpfer. Von Brunn war mit Ronja Endres angetreten; der damalige SPD-Generalsekretär Uli Grötsch hätte es alleine versucht, hätten sich die Delegierten nicht mit einer dünnen Mehrheit von vier Stimmen für die Doppellösung entschieden.

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Der Fürther Horst Arnold gilt als Vertreter der klassischen SPD-Linie. Damit hatte er sich zu Beginn der Legislaturperiode noch gegen von Brunn durchsetzen können, der Partei und Fraktion neu aufstellen will. Die neuerliche Kandidatur von Brunns für den Fraktionsvorsitz kam überraschend; er hat sich erst vor wenigen Tagen gegenüber Arnold erklärt. Der Fürther warnte vergebens vor einer Ämterhäufung.

Nach seiner Wahl erklärte von Brunn, seine Kandidatur sei kein Misstrauensvotum gegenüber Arnold gewesen. „Er hat seine Arbeit gut gemacht“, sagte der 52-Jährige. Ihm gehe es vielmehr darum, „ein einer schwierigen Lage der SPD die Schlagkraft zu erhöhen, in dem wir die Ämter zusammenlegen“. In jenen Bundesländern, in denen die SPD erfolgreich sei, sei das gängige Praxis. Manuela Schwesig etwa sei Ministerpräsidentin und Parteichefin.

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Dass er bereits zum zweiten Mal eine Wahl nur knapp gewonnen hat, wollte von Brunn nicht als Zeichen einer Spaltung der SPD interpretiert wissen. „Das ist nur eine Momentaufnahme“, sagte er. „Ich kann immer wieder nur anbieten, dass wir zusammenarbeiten, dass ich zuhöre und Kritik ernst nehme.“ Weiter an seiner Seite steht der Nürnberger SPD-Abgeordnete Arif Tasdelen als SPD-Generalsekretär. Jetzt folgt er ihm auch als Vize an die Fraktionsspitze.

Der Münchner sagte, sein Fokus liege nun auf der Landtagswahl im Jahr 2023. „Bis dahin will ich unser Ergebnis deutlich verbessern.“ Bei der Wahl 2018 war die SPD im Freistaat erstmals unter zehn Prozent abgestürzt. Seitdem liegt sie in allen Umfragen im einstelligen Bereich. Von Brunn ergänzte, er werde die SPD auch im Bundestagswahl nach Kräften unterstützen. „Ich muss aber betonen, dass diesen Wahlkampf das Willi-Brandt-Haus zu verantworten hat.“ Dort sitzt die Bundeszentrale der SPD.