Neue Terminansetzungen
„Hätte erhebliche Einschränkungen bedeutet“: Aufatmen in Nürnberg - Krankenhaus-Streiks abgewendet
Redakteurin
An den kommunalen Krankenhäusern in Deutschland wird in dieser Woche doch nicht gestreikt. Der Ausstand werde zunächst ausgesetzt, teilte die Ärztegewerkschaft Marburger Bund mit. Es habe erneute Gespräche mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) gegeben, bei denen man sich auf ein Paket verständigt habe. Dieses werde nun den Mitgliedern zur Urabstimmung vorgelegt.
Nachdem in der Tarifrunde zunächst keine Einigung zustande gekommen war, hatte der Marburger Bund die Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken bundesweit von Mittwoch bis Freitag zum Streik aufgerufen. Währenddessen sollten nicht dringende Behandlungen und Operationen entfallen, Notfälle jedoch behandelt werden.
Bayern wäre von dem Streik besonders betroffen gewesen, weil es dort mit rund 200 Häusern mehr als ein Drittel aller kommunalen Krankenhäuser in Deutschland gibt. Auch am Klinikum Nürnberg wäre gestreikt worden.
Weil sich die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände nun vorläufig auf ein Tarifergebnis geeinigt werden, wurden die Streiks vorerst abgemeldet. Das Klinikum Nürnberg teilt mit, dass das die Krankenhäuser in Lauf und Altdorf wie auch das Klinikum selbst die Patientenversorgung mit nur kleinen Einschränkungen fortsetzen könne.
Acht Prozent Gehaltssteigerung bis Ende 2026
Das nun erzielte Sondierungsergebnis sieht laut Marburger Bund vor, dass die Gehälter der mehr als 61.000 Ärztinnen und Ärzte rückwirkend zum 1. Juli 2024 - in direktem Anschluss an die vorausgehende Tarifregelung - um vier Prozent linear steigen. Am 1. August 2025 soll eine zweite Erhöhung um zwei Prozent folgen, bevor es am 1. Juni 2026 eine dritte Steigerung um weitere zwei Prozent geben soll.
"Das sind bis zum Ende der Laufzeit am 31. Dezember 2026 insgesamt acht Prozent lineare Gehaltserhöhung", bilanzierte der Marburger Bund. Andere Gehaltsbestandteile wie die Bereitschaftsdienstentgelte und der Einsatzzuschlag im Rettungsdienst erhöhten sich entsprechend.
"Nach der Absage des geplanten Streiks der Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern arbeiten das Klinikum Nürnberg und die Krankenhäuser Lauf und Altdorf daran, die medizinische Versorgung weitgehend ohne Einschränkungen fortsetzen zu können", heißt es in einer Pressemitteilung. Das Klinikum Nürnberg begrüße den Fortschritt der Verhandlungen, für Patientinnen und Patienten in der Region sei das eine sehr gute Nachricht. "Der dreitägige Ärztestreik hätte erhebliche Einschränkungen für die medizinische Versorgung bedeutet", schreibt das Klinikum weiter.
Vorsorglich waren Sprechstunden, Behandlungen und Operationen abgesagt worden. "Diese Termine werden nun kurzfristig wieder angesetzt, soweit dies organisatorisch gelingt." Dafür würden betroffene Patientinnen und Patienten von den behandelnden Abteilungen kontaktiert werden. In Einzelfällen könne es aber vorkommen, dass bereits erfolgte Terminverschiebungen nicht mehr rückgängig gemacht werden könnten. Dafür bitten das Klinikum Nürnberg und die Krankenhäuser im Nürnberger Land um Entschuldigung. Man werde mit Hochdruck daran arbeiten, die Behandlungen zeitnah nachzuholen.
Reform bei der Schichtarbeit
Auch bei der von der Gewerkschaft mit Nachdruck geforderten Reform der Regelungen zur Schichtarbeit gab es einen Kompromiss. Das vorliegende Ergebnis sei zwar noch kein Systemwechsel, aber eine merkliche Verbesserung gegenüber dem Status quo, urteilte die Gewerkschaft.
Unter anderem sollten die Zulagen für Schichtarbeit und Wechselschichtarbeit vereinheitlicht und angehoben werden. Auch sollten Regelungen, die bisher die Gewährung von Zulagen und Zusatzurlaub für Schichtarbeit verhindert haben, zugunsten der Ärztinnen und Ärzte gestrichen werden.
Der Verhandlungsführer der VKA, Dirk Köcher, kommentierte, das Paket sei ausgewogen und trage "sowohl den berechtigten Interessen der Ärztinnen und Ärzte als auch der schwierigen wirtschaftlichen Situation der kommunalen Krankenhäuser Rechnung". Die Laufzeit von 30 Monaten gebe zudem Planungssicherheit.
Organisation der Urabstimmung angelaufen
Dem Marburger Bund zufolge läuft bereits die Organisation der Urabstimmung. Das Ergebnis werde in der zweiten Februarwoche vorliegen. Gewerkschaft und VKA hatten eine Erklärungsfrist bis zum 14. Februar 2025 vereinbart. Bis dahin verzichtet die Gewerkschaft auf Arbeitskampfmaßnahmen.
Vor dem nun erzielten Sondierungsergebnis hatten die kommunalen Arbeitgeber unter anderem ein Gehaltsplus von 5,5 Prozent angeboten, welches in mehreren Schritten bis Ende 2026 kommen sollte. Der Marburger Bund hingegen hatte 8,5 Prozent mehr Geld bezogen auf ein Jahr gefordert und eine Reform von Regelungen zur Schichtarbeit.
Der Marburger Bund hatte seine Mitglieder von Mittwoch bis Freitag zum Streik aufgerufen, nachdem es keine Einigung in der Tarifrunde mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber gegeben hatte. Ein Schwerpunkt sollte in Bayern sein.
Die Organisation der Urabstimmung läuft Bauer zufolge bereits. Diese könnte frühstens in zwei Wochen beendet sein. Bauer geht davon aus, dass eine verbindliche Entscheidung bis zur Mitte des nächsten Monates vorliegen könnte.