Krieg in Nahost
Hoffnung für Hamas-Geiseln? Biden leicht optimistisch
16.11.2023, 16:37 Uhr
40 Tage nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wecken Verhandlungen über die in den Gazastreifen verschleppten Geiseln etwas Hoffnung.
Im Gespräch sei die Freilassung von mindestens 50 Frauen und Kindern und eine drei bis fünf Tage lange Feuerpause, sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Person der Deutschen Presse-Agentur. In den USA sagte Präsident Joe Biden, er sei "leicht hoffnungsvoll" mit Blick auf eine Befreiung der Geiseln. Der UN-Sicherheitsrat drängte Israel in einem unerwartet einigen Votum zu mehrtägigen Feuerpausen.
Kämpfer der Terrororganisation Hamas aus dem Gazastreifen hatten Israel am 7. Oktober angegriffen und etwa 1200 Menschen brutal umgebracht. Zugleich wurden etwa 240 Menschen als Geiseln verschleppt. Daraufhin begann Israel Luftangriffe und Ende Oktober eine Bodenoffensive im Gazastreifen. Dabei wurden nach palästinensischen Angaben mehr als zehntausend Menschen getötet wurden.
Die Versorgungslage ist nach UN-Angaben katastrophal. Israel steht international zudem wegen seiner Kriegsführung unter Druck - vor allem seit einem Angriff auf das größte Krankenhaus im Gazastreifen - die Schifa-Klinik. Israel entdeckte dort nach eigenen Angaben Waffen, Computer und militärische Ausrüstung. Wie bedeutsam dieser Fund war, blieb aber zunächst offen. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich ohnehin selten unabhängig überprüfen.
Bahnt sich ein Geiseldeal an?
Trotz der erbitterten Kämpfe - auch Hamas feuert immer wieder Raketen auf Israel - wird über die Freilassung der Geiseln verhandelt. Dabei gehe es auch um mehr Hilfslieferungen in den Gazastreifen und die Freilassung einer unbestimmten Zahl an Frauen und Minderjährigen aus israelischen Gefängnissen, erfuhr dpa von der mit dem Stand vertrauten Person. Die im Gazastreifen herrschende Hamas habe diesen Punkten im Grundsatz zugestimmt.
Aus ägyptischen Sicherheitskreisen hieß es ebenfalls, Hamas habe einer mehrtägigen Feuerpause und der Freilassung von 50 Frauen und Kindern zugestimmt. Im Gegenzug sollten 75 palästinensische Frauen und Kinder freigelassen werden. Zudem solle die Lieferung von Hilfsgütern für den Gazastreifen auf 200 Lastwagenladungen täglich steigen und die tägliche Einfuhr von Treibstoff ermöglicht werden.
US-Präsident Biden sagte in San Francisco: "Ich arbeite daran, wie ich dazu beitragen kann, dass die Geiseln freigelassen werden, und dass es eine Zeitspanne gibt, in der es eine Pause gibt, die lang genug ist, um dies zu ermöglichen." Er sprach von einer Kooperation mit Katar.
Nach israelischen Angaben war die jüngste am 7. Oktober verschleppten Geiseln zehn Monate alt, insgesamt war die Rede von 32 Kindern. Eine Schwangere habe in der Gewalt der Hamas ihr Baby zur Welt gebracht, schrieb Sara Netanjahu, die Frau des israelischen Ministerpräsidenten, in einem Brief an die amerikanische First Lady Jill Biden. Dies gibt einen Hinweis, dass Israel möglicherweise mehr über das Schicksal der Gefangenen weiß als öffentlich bekannt.
USA verzichten im Sicherheitsrat auf Veto
Der Weltsicherheitsrat schaffte es erstmals seit langer Zeit wieder, eine Resolution zum Nahost-Konflikt zu verabschieden. In einer von Malta eingebrachten Resolution werden "dringende und ausgedehnte humanitäre Pausen und Korridore im gesamten Gazastreifen für eine ausreichende Anzahl von Tagen" gefordert, um humanitäre Hilfe zu gewährleisten. Zustande kam dies, weil die USA auf ein Veto verzichteten und sich enthielten, genauso wie Russland und Großbritannien. Deutschland sitzt derzeit nicht im Sicherheitsrat.
Israel lehnt längere humanitäre Feuerpausen ab, solange die Geiseln in der Gewalt der Hamas sind. "Israel ruft den Weltsicherheitsrat und die internationale Gemeinschaft dazu auf, entschlossen die Freilassung aller israelischen Geiseln zu fordern, wie es die Resolution festlegt", erklärte das Außenministerium.
Israel übernimmt Kontrolle über Hafen von Gaza
Aus dem Kriegsgebiet meldete die israelische Armee, sie habe die "operative Kontrolle" über den Hafen der Stadt Gaza im nördlichen Gazastreifen übernommen, der vorher von der Hamas kontrolliert worden sei. Örtliche Quellen im Gazastreifen bestätigten der dpa die Übernahme. Die israelische Armee bombardierte nach eigenen Angaben auch das Haus des Hamas-Chefs Ismail Hanija im Gazastreifen. Aus Hamas-Kreisen hieß es, das Haus sei dabei leer gewesen.
Israels Armee forderte erneut Zivilisten in mehreren Vierteln der umkämpften Stadt Gaza zur Flucht auf und setzte eine Frist bis zum Nachmittag. Ähnliche Aufrufe gibt es seit Wochen, und Hunderttausende sind vom Norden in den Süden des Küstenstreifens geflohen. Allerdings gab es auch dort mehrfach israelische Luftangriffe.
Im Grenzgebiet zum Libanon griff Israel erneut aus der Luft Ziele der schiitischen Hisbollah-Miliz an, wie die Armee mitteilte. Es soll sich um die Reaktion auf Beschuss von dort gehandelt haben.
Deutschland größter Geber humanitärer Hilfe für Gaza
Deutschland ist nach Angaben der Botschafterin bei den Vereinten Nationen in Genf, Katharina Stasch, der größte humanitäre Geber für Hilfe im Gazastreifen. Stasch bezeichnete die Lage in dem Küstengebiet als dramatisch.
Rund 30 unabhängige Berichterstatter der Vereinten Nationen warnten in Genf vor einem Völkermord im Gazastreifen. Sie bezogen sich dabei auf die israelischen Bombardierungen und die Abriegelung des Küstenstreifens nach dem Überfall der Hamas.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat bei Gesprächen in Israel mit deutlichen Worten dazu aufgerufen, mehr für den Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu tun. "Ein Horror rechtfertigt keinen anderen", sagte er am Rande eines Treffens mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen. In den vergangenen Wochen seien unschuldige Zivilisten ums Leben gekommen, darunter auch Tausende Kinder. Er verstehe die Wut nach den Taten der Hamas-Terroristen, aber er bitte darum, sich selbst nicht von Wut aufzehren zu lassen, fügte Borrell hinzu.