Kühnert will die SPD wieder zur linken Volkspartei machen
Nürnberger Zeitung
Rein optisch entspricht der junge Mann auf dem Podium der Zirndorfer Paul-Metz-Halle nicht gerade dem Prototyp eines einflussreichen Politikers. Etwa 1,70 Meter groß, rundliches Gesicht, schmale Schultern. Kevin Kühnert wirkt wie der sympathische Junge vom Nachbarhaus. Der 29-Jährige trägt ein legeres Hemd, eine kurze blaue Hose, Sneakers. Spitzenpolitiker sehen anders aus - normalerweise. Und doch hat der Bundesvorsitzende der Jusos mit seiner Kampagne gegen eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin vergangenen Winter nicht nur die Republik in Atem gehalten, sondern auch seinen damaligen Parteichef Martin Schulz in größte Schwierigkeiten gebracht.
Kühnert ist das Gesicht derjenigen in der SPD, die die Partei grundlegend erneuern wollen. Weg von einer aus Sicht vieler Mitglieder profillos gewordenen Sozialdemokratie, die sich zu stark dem wirtschaftsliberalen Zeitgeist gebeugt hat. Zurück zu einer linken Volkspartei. Nach Volkspartei, das weiß selbstverständlich auch Kühnert, sehen die Umfragewerte der SPD im Freistaat ganz und gar nicht aus. Nur 13 bis 14 Prozent trauen Demoskopen den Sozialdemokraten bei der Landtagswahl derzeit zu. Der Juso-Chef will das ändern, auch "indem wir mehr emotionalisieren und zuspitzen".
"CSU vergiftet politische Debatte"
Allerdings nicht so, wie die CSU das getan habe. Den Christsozialen wirft er eine "perfide Strategie" vor, weil sie versuchten, „Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen“. Und außerdem: "Wenn der Eindruck vermittelt wird, die Massen stünden an der deutschen Grenze, wird Gift in die politische Debatte gesprüht." Worte, die vom Publikum mit lautem Beifall quittiert werden. Die Halle ist mit etwa 250 Besuchern prall gefüllt, viele müssen stehen oder sitzen auf den Heizkörpern am Rand des Saales.
Warum er denn überhaupt in der SPD sei, wird Kühnert gefragt. Schließlich teilen längst nicht alle in der Partei seine Ansichten und gerade die Parteiführung scheint nicht unzufrieden mit der Rolle im Windschatten der Union. "Man trifft nirgendwo mehr Gleichgesinnte als in der SPD", antwortet der Nachwuchspolitiker. "Bei uns haben 120 000 Menschen gegen die Große Koalition gestimmt - das ist mehr, als Linke und Grüne überhaupt Mitglieder haben." Die Partei sei nun auf einem guten Weg.
Vorkämpfer der SPD-Basis
Seit einiger Zeit gibt es Leitungsgruppen, die die programmatische Zukunft der SPD vorbereiten sollen. In einem Konzeptpapier stehe nun erstmals der Satz: Was kommt nach Hartz IV? "Das klingt banal, ist aber ein großer Fortschritt", findet Kühnert. Wer mit den Anwesenden im Saal spricht, hört Anerkennung und Lob für den Jungpolitiker. "Wir sind viel zu weit in die Mitte gerutscht, wir müssen endlich wieder links der Mitte Politik machen", findet Walter Leikauf. Der gelernte Stahlformenbauer ist stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender in Zirndorf.
Für die Erneuerung der Partei sei Kühnert genau der Richtige. "Er ist unsere einzige Hoffnung", sagt Leikauf mit ernster Miene. Einen Satz, den man so oder so ähnlich immer wieder hört. Viele Genossen verknüpfen die Zukunft der Partei eng mit der Person des Juso-Vorsitzenden. Binnen kürzester Zeit - Kühnert wurde erst im November 2017 ins Amt gewählt - hat sich der 29-Jährige zu einer Art Galionsfigur der Politischen Linken in- und außerhalb der SPD entwickelt. Eine Rolle, die - das hört man im Gespräch heraus - Kühnert gelegentlich auch als Belastung empfindet.
Das Herz der Partei soll wieder links schlagen
Im Anschluss an seine Diskussion mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Harry Scheuenstuhl muss Kühnert die Fragen des Publikums beantworten. Auf Kärtchen haben die Besucher notiert, was sie gerne von dem Gast aus Berlin wissen wollen. Die Kommentare auf den Karten geben auch Einblick in die Stimmung an der SPD-Basis. "Schröder und Riester haben die Sozialsysteme geschreddert", ist auf einem Kärtchen zu lesen. "Die Führung hat den Kontakt zur Basis verloren", steht auf einem anderen.
"So einfach ist das nicht", widerspricht der Juso-Vorsitzende. An der Parteispitze kümmere man sich sehr wohl um die Basis. Die Fehler sind seiner Ansicht nach eher inhaltlicher Natur. Mit Teilen der Politik von Anfang der 2000er müsse man brechen, ist er überzeugt. "Viele Wähler haben momentan den Eindruck, die SPD bekommt es nicht mal hin, die offensichtlichsten Fehler einzugestehen." Erneuerung, das bedeutet für Kühnert aber auch, in manchen Fragen völlig neu zu denken.
So gehe es jungen Menschen nicht mehr pauschal darum, weniger zu arbeiten, so wie das die SPD häufig gefordert habe. "Viele wollen einfach ihre Arbeitszeit über ihr Leben hinweg flexibler einteilen können." Künftig, sagt Kühnert am Ende, müsse die SPD in den Köpfen der Menschen wieder mit klaren Positionen in Verbindung gebracht werden: "Für Europa, für eine gerechte Vermögensverteilung, für ein gesundes Rentensystem." Die Wähler bräuchten ein Grundvertrauen in die politische Ausrichtung der SPD - links der Mitte.
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