Linke gegen "Rasse"-Begriff im Grundgesetz

Berlin - Der Begriff "Rasse" könnte bald aus dem Grundgesetz fliegen. In Berlin zeichnet sich eine parteiübergreifende Einigkeit ab.

Auch die Linke im Bundestag ist dafür, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen. "Zustimmung!", twitterte Fraktionschef Dietmar Bartsch. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte in Berlin, er sei bereit, über diesen Vorschlag zu diskutieren: "Ich versperre mich da nicht". Wichtiger sei für ihn aber die Eindämmung von Rassismus in der Praxis.

Die Grünen-Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck hatten sich in der Debatte über Rassismus nach dem Tod des schwarzen US-Bürgers George Floyd für einen solchen Schritt ausgesprochen. Rückendeckung dafür kam auch aus der SPD. Die Hürden für ein solches Vorhaben wären hoch. Grundgesetzänderungen erfordern Zwei-Drittel-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat.

Wortlaut Artikel 3

In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."

Die Linksfraktion habe schon 2010 in einem Antrag gefordert, den Begriff aus der deutschen Rechtsordnung und internationalen Dokumenten zu streichen und durch die Formulierung "ethnische, soziale und territoriale Herkunft" zu ersetzen.