Merkel will über Aufnahme weiterer Flüchtlinge entscheiden

Berlin - Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria wächst der Druck vor allem auf Deutschland, Hunderte zusätzlicher Migranten von dort aufzunehmen. Die Bundesregierung signalisiert die Bereitschaft dazu. Entscheiden will die Bundeskanzlerin aber nicht sofort.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will bis zur Sitzung des Bundeskabinetts an diesem Mittwoch über die Aufnahme weiterer Migranten aus dem abgebrannten griechischen Flüchtlingslager Moria entscheiden. Sie sei in diesem Zusammenhang in Abstimmungen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), sagte Merkel am Montag nach Angaben von Teilnehmern in der CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Die Bundesregierung strebe weiterhin eine europäische Lösung an.

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Moria: Flüchtlinge wollen nach Deutschland

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Merkel plant nach diesen Angaben auch ein Treffen mit Bürgermeistern aus Deutschland, die sich für die Aufnahme von Geflüchteten einsetzen. Einen Termin gebe es aber noch nicht, machte sie demnach deutlich. Mehrere Teilnehmer der CDU-Sitzung hätten erklärt, einige Städte und Landkreise wollten Migranten aufnehmen, dann fänden Bürgermeister aber keine Unterkünfte für die Asylbewerber. Hier gebe es Widersprüche.

Panorama

11.9.2020, 12:18 Uhr

Großbrand im Flüchtlingscamp Moria

Nach Informationen der Bild-Zeitung von Teilnehmern sagte Merkel zur Lage aus Lesbos: "Das ist eine menschliche Tragödie." Die Zustände seien unwürdig. Es gebe keine funktionierende europäische Migrationspolitik und unterschiedliche Auffassungen in der Koalition. Ein wichtiger Punkt wäre demnach aus ihrer Sicht eine Europäisierung der Aufnahmezentren.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hatte sich zuvor bereits für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge von Lesbos ausgesprochen. "Ich glaube einfach, dass es für Deutschland ohne Probleme machbar ist, da noch einen deutlichen höheren Anteil an Menschen, an jungen Kindern, an Familienangehörigen entsprechend aufzunehmen", erklärte er am Sonntagabend. Deutschland solle seinen Anteil "substanziell aufstocken".

Esken fordert, sofort Tausende Flüchtlinge aufzunehmen

SPD-Chefin Saskia Esken hatte am Sonntagabend im ZDF gefordert, noch am heutigen Montag eine Entscheidung über die Aufnahme einer hohen vierstelligen Zahl von Migranten aus dem Lager Moria aufzunehmen.

Aus Teilnehmerkreisen des CDU-Präsidiums hieß es weiter, Gesundheitsminister Jens Spahn habe betont, die Situation wie im Jahr 2015 bei der Flüchtlingskrise dürfe sich nicht wiederholen. Dies habe die CDU oft beschlossen und gesagt, nun müsse sich dies auch konkret zeigen. Es dürfe keinen deutschen Alleingang geben.

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Nürnberg will zehn Flüchtlinge aus Moria aufnehmen

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Seit fünf Jahre warte man auf die versprochene europäische Lösung. Deutschland müsse unbedingt helfen. Aber das heiße, ihnen vor Ort zu helfen und nicht, alle nach Deutschland zu holen, wurde Spahn zitiert.

Das Flüchtlingslager Moria war in der vergangenen Woche bei einem Brand fast vollständig zerstört worden. Die griechische Regierung vermutet, dass Insassen des chronisch überbelegten Lagers an mehreren Stellen vorsätzlich Feuer gelegt hatten.