Ich bin meiner Frau sehr dankbar, dass sie sich intensiv darum gekümmert hat. Vielleicht sogar intensiver, als es meinen Kindern manchmal lieb war. (Lacht) Aber im Ernst: Schüler, Eltern und Lehrer hatten in den vergangenen Monaten viel zu leisten. Großer Dank dafür.
Cornelia Maschke: Wann kann man die Bewohner von Pflegeheimen wieder unter normalen Umständen besuchen – also auf dem jeweiligen Zimmer oder eine Ausfahrt mit dem Rollstuhl?
Der Schutz der Gesundheit steht für uns an erster Stelle. Gerade in Pflegeheimen müssen wir besonders sensibel sein. Aber natürlich wollen wir auch mehr menschliche Kontakte. Aber immer mit Schutzmaßnahmen. Ab Montag ermöglichen wir weitere Besuchsmöglichkeiten passend zu den Hygienekonzepten der Einrichtungen. Damit kann gut auf die Situation vor Ort eingegangen werden.
Eberhard Lang: Coronainfektionen aus China, Klimawandel und weltweiter Ressourcenverbrauch hängen stark mit der globalisierten Ökonomie zusammen. Eine wichtige Frage sehe ich darin, ob und wie Sie eine Post-Wachstumsökonomie als Gesellschaftskonzept sozialverträglich angehen wollen.
Internationale Krisen wie Corona erfordern Abstimmung und gemeinsames Handeln. Wichtig ist, dass die Wirtschaft nach der Krise neu durchstarten kann. Dabei sollten wir aber nicht Erlerntes verlernen und einfach zur Tagesordnung übergehen. Wir brauchen nicht nur einen Technologiesprung in der Digitalisierung, sondern auch wertebewusste Ökonomie, die sich an Nachhaltigkeit und Klimaschutz orientiert.
Helmut Keller: Wie lange müssen wir noch mit der Maske arbeiten? Auf die Aussagen der "Experten" können wir verzichten, jeder hat für seine Meinung seinen Experten.
Der Mund-Nasen-Schutz wirkt dort, wo sich schwer Distanz halten lässt. Abstand, Hygiene und Masken bleiben aber die einzigen Maßnahmen gegen Corona, solange es keinen Impfstoff oder Medikamente gibt. Die WHO hat das ausdrücklich bestätigt.
Gerhard Amtmann: Gerne würde ich an Herrn Söder appellieren, dass er bei seinem Wort bleibt, "nicht nach Berlin zu gehen". Mein Platz ist in Bayern. Als Ministerpräsident und CSU-Parteichef muss ich natürlich immer wieder nach Berlin. Um für Bayern etwas erreichen zu können, muss man auch in der Koalition etwas durchsetzen.
Jörg Armbruster: Mit Blick auf die Verlagerung von Teilen des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nach Ansbach frage ich: Warum nimmt die bayerische Staatsregierung keinen Einfluss auf die Deutsche Bahn, den Standort Ansbach durch einen ICE-Halt attraktiver zu machen, v.a. für Touristen, Studenten und Verwaltungsrichter?
Mit unserer Behördenverlagerung stärken wir Mittelfranken und den ländlichen Raum in ganz Bayern. Der gesamte Verwaltungsgerichtshof mit 120 Stellen soll nach Ansbach ziehen. Was den Verkehr angeht, sind wir mit Bahn und Bund aktuell im Austausch.
Renate Schupp: Was tun Sie, um den nächsten Bundestag zu verkleinern?
Wir wollen den Bundestag verkleinern. Das darf aber nicht dazu führen, dass es Wahlkreise ohne direkt gewählte Abgeordnete gibt. Denn sie sind die direkten Ansprechpartner für die Anliegen der Bürger vor Ort. Stattdessen wollen wir als CSU die Listenmandate begrenzen, die stark zugenommen haben.
Bettina Lampmann-Ende: Warum wird in Bayern die 10-H-Regelung für Windkraft nicht abgeschafft, obwohl Sie auf regenerative Energien setzen?
Die Energiewende soll neuen Schub bekommen. Bayern ist Sonnenland, deswegen bauen wir die Photovoltaik massiv aus. Kein Land macht so viel Photovoltaik wie Bayern. Windenergie ist dagegen bei uns weit nicht so effizient wie an der Küste. Darüber hinaus stagniert der Windausbau in ganz Deutschland. Die 10 H-Regeln kann hierfür nicht verantwortlich sein. Sie hat sich bewährt und bleibt für Bayern.
Katharina und Martin Seifert: Wir würden gern am 8.8. mit ungefähr 130-140 Personen Hochzeit feiern. Die neuen Lockerungen waren positiv! Allerdings wäre eine weitere Lockerung nötig, um mit so viel Leuten feiern zu können. Kommt da bis etwa 8. Juli Neues?
Söder: Christkindlesmarkt wohl nur mit Auflagen
Wir müssen Schritt für Schritt gehen. Gerade in anderen Bundesländern waren Familienfeiern Ausgangspunkt für Neuinfektionen. Wie es am 8. Juli aussieht, können wir leider jetzt noch nicht vorhersagen. Dafür bitte ich um Verständnis. Wir beobachten das Infektionsgeschehen jeden Tag genau und wägen alle Entscheidungen so vorausschauend wie möglich mit unseren Experten und im Kabinett ab.
