Nach Verkürzung des Genesenenstatus: Lauterbach entmachtet Wieler

Berlin - Von sechs auf drei Monate verkürzte das Robert-Koch-Institut im Januar den Genesenenstatus quasi über Nacht. Es folgte massive Kritik - und nun wohl auch eine Konsequenz.

"Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach der Bild. "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."

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Demnach soll die Entscheidung, wer unter welchen Umständen und für welchen Zeitraum als genesen oder geimpft gilt, wieder zu den Kompetenzen des Gesundheitsministeriums gehen. Eine Ausnahmeverordnung vom Januar ermächtigte das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut bislang zur Entscheidungskraft über den Genesenenstatus.

In einer Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen heißt es, so zitiert tagesschau.de: "Bei der vom Bundesminister der Gesundheit angestoßenen Überarbeitung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-AusnahmenVerordnung (SchAusnahmV) entfällt in Hinblick auf die Festlegungen zum Geimpften- und Genesenenstatus die Delegation auf das Paul-Ehrlich-Institut und Robert-Koch-Institut (RKI)."

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Die Konsequenz, die die Verkürzung des Genesenenstatus nun nach sich zieht, beschränkt sich aber nicht nur auf die Kompetenzen der Institute und des Gesundheitsministeriums. Auch die eigentliche Entscheidung soll rückgängig gemacht werden, sodass Infizierte auch sechs Monate nach der Infektion noch - und wieder - als "genesen" gelten.