New Balance erwägt offenbar rechtliche Schritte gegen "Björn Höcke"-Merchandise

Berlin - Ein deutscher Online-Shop bietet neben jeder Menge mit rechten Parolen bedruckten Artikeln auch Produkte mit der Aufschrift "Björn Höcke" an. Dieses Logo könnte dem Shop nun zum Verhängnis werden.

Auf der Startseite des Online-Shops "Patria-Laden" werden Besucher von einem männlichen Model begrüßt, das ein T-Shirt mit der Aufschrift "Junge Alternative" trägt. Neben dem Model prangt der Schriftzug "Rette Deutschland!". Vor wem Deutschland laut den Shopbetreibern angeblich gerettet werden muss, wird durch die angebotenen Artikel schnell klar.

Denn im Shop kann man allerhand Aufkleber, Kleidung und andere Merchandise Artikel mit eindeutigen Botschaften erwerben. "Abschieben schützt Frauen", "Ja zum Leben!", "Vergesst bitte niemals, was die Regierung uns angetan hat!", sind nur ein paar der Aufrufe, die T-Shirts, Aufkleber und Brotdosen zieren.

Alles, was nicht rechts ist, wird als Feindbild dargestellt. Doch während die meisten Produkte mit altbekannten Parolen aus der rechten Szene bedruckt sind, sticht ein Aufdruck besonders heraus.

Im Shop kann man auch T-Shirts und Anglerhüte mit der Aufschrift "björn höcke" kaufen. Je nach Produkt sind über oder neben dem Namen des AfD-Politikers seine Initialen "BH" abgebildet. Die Buchstaben sind leicht kursiv und werden auf der linken Seite von vier Zacken eingeschnitten. Das Logo erinnert sehr stark an das der US-amerikanischen Sportkleidungsmarke "New Balance", außerdem ist Höckes Name kleingeschrieben. Auch New Balance druckt den eigenen Namen in aller Regel ohne Großbuchstaben auf ihre Artikel. Zu jedem Björn Höcke Hut gibt es ein Autogramm des Politikers obendrauf, zudem gehen zehn Prozent der Erlöse an Björn Höckes Rechtskosten. Der Thüringer Politiker hatte in eine Rede eine verbotene Nazi-Parole eingebaut und war daraufhin zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

New Balance prüft offenbar rechtliche Schritte

Doch genau dieses Höcke-Logo könnte den Betreibern der Seite nun zum Verhängnis werden. Das deutet jedenfalls eine Antwortmail an, die man erhält, wenn man New Balance kontaktiert und das Unternehmen auf die im rechten Onlineshop verkauften Höcke Artikel hinweist. "Wir sind sehr entsetzt über diese Webseite und wofür sie steht", heißt es in der Antwort des Großkonzerns. Die Nachricht geht noch weiter, wie "t-online" berichtet, denen die Mail vorliegt. New Balance vertrete alle Menschen der Erde und natürlich Demokratie.

"Der Fall wurde bereits zuvor weitergeleitet, jedoch sind wir noch dabei, dieses Unternehmen die Verkaufsrechte und Nutzen unseres Logos zu entziehen", heißt es weiter. Die Grammatikfehler könnten ein Hinweis darauf sein, dass die Mail aus dem Englischen übersetzt worden ist. Glaubt man der Antwortmail, prüft New Balance scheinbar rechtliche Schritte gegen den Shop wegen des dem eigenen Logo sehr ähnlichen Schriftzuges. Welche Schritte genau geplant sind, ist aber nicht bekannt.

Patria-Laden sieht sich nicht in der Verantwortung

Auf Anfrage von "t-online" teilt der Online-Shop mit, dass es lediglich als Verkaufsplattform für die Höcke-Produkte fungiere und auf die gestalterischen Konzeption keinen Einfluss hätte. Wer für das Design verantwortlich ist, verriet "Patria-Laden" nicht. Dem Impressum kann man jedoch den Betreiber entnehmen, einen gewissen Daniel Lebin. Der "Ostsee-Zeitung" zufolge ist er einer der führenden Köpfe der rechtsextremen Identitären Bewegung in Rostock. Die Identitäre Bewegung darf in Deutschland nachrichtendienstlich überwacht werden, da ihre Positionen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Ob Björn Höcke oder die AfD in den Verkauf der Artikel oder die Konzeption des Logos involviert sind, ist unklar. Unter den Produkten finden sich jedenfalls auch abseits des Björn Höcke Aufdrucks Bezugspunkte zur AfD. Beispielsweise gibt es ein Poster mit der Aufschrift "Danke AfD! Wir haben wieder Hoffnung" und eine eigene Produktkategorie namens "Junge Alternative". Woher der Shop die aktuell vergriffenen Höcke-Autogrammkarten nimmt, geht aus der Internetseite nicht hervor.