Nicht nur Autokraten bedrohen die Pressefreiheit

Nürnberg - Ach, die Pressefreiheit! Dieses Grundrecht ist nicht nur bedroht dadurch, dass unliebsame Redakteure, Blogger oder Kameraleute eingesperrt oder gar erschossen werden. Es gibt auch Marktmechanismen, die die Pressefreiheit bedrohen oder zumindest aushöhlen. Ein Kommentar von NN-Redakteur Georg Escher.

Klar, wenn dieser Tage wieder von der Bedrohung der Pressefreiheit die Rede ist, denken viele reflexartig an die Türkei. Mehr als 150 Journalisten sind dort nach unterschiedlichen Zählungen derzeit in Haft, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Mehr als 170 Zeitungen und Verlage wurden seit dem gescheiterten Putschversuch durch Notstandsdekrete geschlossen. Medienkonzerne wurden durch Millionenstrafen in die Enge getrieben und von Freunden von Präsident Erdogan aufgekauft.

So übel die Zustände in der Türkei sind, es gibt noch mehr als 20 Staaten, in denen es noch schlimmer zugeht, darunter sind Nordkorea, Syrien, Saudi-Arabien oder der Iran – nicht zufällig die Hotspots der größten politischen Krisen dieser Tage. In Afghanistan hat sich erst vor wenigen Tagen nach einem Anschlag ein Selbstmordattentäter mitten in einer Gruppe herbeigeeilter Journalisten in die Luft gesprengt. Neun Reporter oder Kameraleute starben.

Und doch, es gibt Bedrohungen der Pressefreiheit, die weniger spektakulär sind und doch nicht weniger gefährlich. Auch dort ist die Türkei leider eines der unrühmlichsten Beispiele. Fast alle Zeitungen, Fernsehsender oder Radiostationen in dem Land gehören zu großen Mischkonzernen, die ihrerseits wiederum großteils von Staatsaufträgen abhängen. Unter solchen Umständen ist freier Journalismus nicht möglich.

Solche Zustände gibt es leider auch in vielen anderen Staaten. In der Ukraine ist das ganz ähnlich. In Russland hat der Kreml einen Großteil der Medien unter seine Kontrolle und auf Linie gebracht.

Mitten in Europa

Selbst in der EU gibt es abschreckende Beispiele, die eigentlich so nicht möglich sein sollten. In der Slowakei und auf Malta wurden Journalisten, die für hochstehende Politiker unangenehm wurden, ermordet - unfassbar. In Ungarn hat Regierungschef Viktor Orban sowohl den Justizapparat wie die Medien großteils unter seine Fuchtel gebracht. In Polen ist das so. Aber das sind leider nicht die einzigen Negativbeispiele. In Italien konnte Silvio Berlusconi die große Mehrheit der Tageszeitungen und der TV-Stationen kontrollieren, obwohl er doch der Regierungschef war. In Frankreich haben vor Jahren zornige Journalisten der renommierten Tageszeitungen Libération und Le Monde die Internet-Zeitung Mediapart gegründet, weil sie nicht länger hinnehmen wollten, welch starken Einfluss der damalige Staatspräsident Nicolas Sarkozy über befreundete Unternehmer auch auf ihre Zeitungen hatte. All das mitten in Europa.

Und es gibt noch einen Faktor, der für den freien Journalismus bedrohlich ist: Die Gewichte am Markt verschieben sich. Zeitungen in praktisch allen Industriestaaten verlieren immer weiter an Auflage. In den USA haben etliche große Blätter ihre Printauflage schon ganz eingestellt, andere erscheinen nur noch wenige Tage in der Woche. Ausgerechnet US-Präsident Trump hat allerdings dafür gesorgt, dass viele Bürger den Wert von seriöser Berichterstattung wieder mehr schätzen lernen und neue Abos abschließen. Nun ist sicher nicht entscheidend, ob die Produkte journalistischer Arbeit auf Papier gedruckt werden. Entscheidend aber bleibt, wie viele Menschen bereit sind, für journalistische Arbeit Geld zu bezahlen. Diese Zahl nimmt in vielen Staaten sehr spürbar ab. Und das hat Folgen.

Wenn Klicks Geld bringen

Natürlich, überall gibt es Klagen über die angebliche "Lügenpresse", und wer sich diesen Ausdruck nicht zu eigen machen möchte, spricht vielleicht von "Lückenpresse". Auch in Deutschland gibt es eine seltsame Allianz aus linken und rechten Aktivisten, die die Zwangsgebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen wollen - als wenn die Berichterstattung besser würde, wenn nur noch private Anbieter um die Aufmerksamkeit des Publikums ringen. Wenn Klicks die Einnahmen bestimmen, droht ein großer Teil der wichtigen Informationen auf der Strecke zu bleiben. So einfach ist das.

Gewiss, es gibt auch Blogger auf sozialen Netzwerken, die hervorragende Arbeit machen. Doch zu glauben, verlässliche Berichterstattung könnte gesichert werden, wenn Journalismus die ökonomische Basis verliert, ist doch eine sehr optimistische Annahme. Pressefreiheit wird nicht nur doch autokratische Regierungen in der Türkei, China, Ungarn oder Polen bedroht. Auch dort, wo Journalisten nicht erschossen oder eingesperrt werden, entscheidet letztlich jeder Nutzer ein klein wenig mit, wie viel Pressefreiheit es in Zukunft geben wird.