Nordkorea: UN-Sicherheitsrat verhandelt über Sanktionen

New York - "Größtmögliche Sanktionen" hatten die USA nach dem Atomtest Nordkoreas angekündigt und am Montag wollen sie das im Sicherheitsrat durchsetzen. Ob Russland und China da mitmachen ist allerdings noch völlig unklar. Und Pjöngjang droht wieder einmal.

Nach intensiven diplomatischen Beratungen hinter den Kulissen will der UN-Sicherheitsrat am Montag erneut über den Konflikt mit Nordkorea beraten und dabei möglicherweise auch über weitere Sanktionen abstimmen. Eine Sitzung war zunächst für 21.00 Uhr MESZ in New York angesetzt, wie die Vereinten Nationen mitteilten. Das Treffen könnte aber kurzfristig verschoben oder abgesagt werden oder ohne Abstimmung zu Ende gehen.

Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas vor rund einer Woche hatten die USA "größtmögliche Sanktionen" angekündigt und in einem Resolutionsentwurf unter anderem ein Ölembargo und ein Einfrieren aller ausländischen Vermögenswerte des Machthabers Kim Jong Un gefordert. Die beiden Vetomächte China und Russland haben dem Entwurf bisher allerdings noch nicht zugestimmt. Vor allem das Ölembargo gilt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.

Die nordkoreanische Führung drohte den USA mit Gegenmaßnahmen. Sollten sich die USA mit ihren Bestrebungen zu einer neuen Resolution mit verschärften Sanktionen durchsetzen, würden die Vereinigten Staaten "den fälligen Preis bezahlen", verlautete in einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums vom Montag. Bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA "die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben".

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Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Allerdings würden die bestehenden Sanktionen sowohl von Nordkorea als auch von anderen Ländern immer wieder umgangen, hieß es in einem vor kurzem veröffentlichten Bericht von UN-Experten, die die Situation jährlich überprüfen. "Wie die Sanktionen steigen, so steigt auch das Ausmaß der Umgehung."

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Unterdessen bot Bundeskanzlerin Angela Merkel deutsche Unterstützung bei der diplomatischen Beilegung der Krise um Nordkoreas Atomrüstung an. "Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen", sagte Merkel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und verwies auf die guten Erfahrungen mit den Atomverhandlungen mit dem Iran. In den vergangenen Tagen hatte Merkel bereits mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und anderen Beteiligten beraten und sich für eine diplomatische Lösung und weitere Sanktionen ausgesprochen.