Nürnberg: Kanzler stellt sich hinter den Asyl-Kompromiss der EU

Der Andrang war riesig: Olaf Scholz sprach am Samstag auf dem Kirchentag. Mit neuem Zündstoff: Wie reagiert er auf die massive Kritik vor allem der Grünen auf den neuen Asylkurs der EU? Der Bundeskanzler fand klare Worte.

Die Grünen sind gespalten über das Ergebnis - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt sich klar auf die Seite der Befürworter des rigideren Asyl-Kurses der EU: Auf dem Evangelischen Kirchentag in Nürnberg verteidigte er die Einigung zur Verschärfung des Asylrechts. In und vor der überfüllten Frankenhalle gab es Proteste gegen den Plan. Der Kanzler warb eindringlich und emotional dafür: Es müsse aufhören, dass Länder "mit dem Finger auf andere" zeigten und sich nicht zuständig fühlten. Daher sei die Verabredung getroffen worden, "dass wir einen Solidaritätsmechanismus etablieren", sagte er am Samstag. "Endlich, endlich" müsse ein solidarisches System der Verteilung von Flüchtlingen in Europa etabliert werden, sagte er mit Blick auf Staaten, die sich bei der Aufnahme abgekoppelt hatten.

Vor seinem Auftritt: Olaf Scholz mit Kirchentagspräsident Thomas de Maizière. © Hans-Joachim Winckler, NN

Scholz versprach zügigere Asylverfahren und mehr Digitalisierung bei den Abläufen. Man müsse es "fertigbringen", jemanden zurückzuschicken, der nicht in Europa bleiben könne, ergänzte er. "Von den Geflüchteten kann bleibe, wer dazu gute Gründe hat", sagte er. "Aber 80 Prozent der Geflüchteten bei uns haben schon anderswo einen Asylantrag gestellt" – da gehe es um eine "Frage der Gerechtigkeit in Europa". Es sei auch wichtig, "dass zurück muss, wer keine Schutzgründe hat. Das müssen wir fertigbringen, um das Asylrecht zu schützen", sagte Scholz beim Protestanten-Treffen.

Nach seinem Auftritt machte der Kanzler einen Rundgang über den Markt der Möglichkeiten - hier am Stand von "Misson EineWelt", wo ihm ein Espresso und ein Kochbuch "Allerwelts-Rezepte" angeboten wurde. © Hans-Joachim Winckler, NN