Söder in Grundsatzrede: Olympische Spiele sollen nach Bayern

Bad Staffelstein - Die Olympischen Spiele von Paris vor wenigen Wochen haben Menschen auf der ganzen Welt begeistert. CSU-Chef Söder wünscht sich das auch für Bayern und hat weitere Pläne für Bayern.

München soll sich nach dem Willen von Ministerpräsident Markus Söder als Austragungsort für die Olympischen Spiele 2040 bewerben. Dies sagte er nach seiner Grundsatzrede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz am Mittwoch vor Journalisten.

Ihm schwebe ein Konzept vor, welches sich an den olympischen Wettkämpfen von Paris orientiere - also ohne den Bau neuer Sportstätten. "Wir wollen keine neuen Monumentalbauten", sagte Söder.

Zudem will Söder die Möglichkeiten für Sportler bei der bayerischen Polizei verbessern, damit diese dort neben der Arbeit trainieren können und Zeit für Wettkämpfe haben. Die Prämien für Medaillengewinner sollen auch erhöht werden.

Kostenloses Parken für E-Autos

Elektroautos sollen nach Vorstellung von Ministerpräsident Markus Söder künftig bayernweit für zwei Stunden kostenlos parken dürfen. Ein ähnliches Modell existiert bereits in der Landeshauptstadt München. Söder will dies nun landesweit ermöglichen. Beim bisherigen Modell in München ist die Voraussetzung ein E-Kennzeichen. Das können Autobesitzer für Fahrzeuge beanspruchen, die mindestens 40 Kilometer rein elektrisch zurücklegen können.

Söder will mit der Neuerung einen Anreiz zum Kauf von Elektroautos setzen. Die Verkaufszahlen waren zuletzt stark zurückgegangen. Söder hatte wiederholt Anläufe unternommen, um Bayern als "Autoland" zu positionieren.

Einstellen von Corona-Bußgeldverfahren

Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern sollen eingestellt werden. "Wir haben noch offene Bußgeldverfahren Ich möchte sie gern beenden. Wir brauchen hier mal einen Frieden", Details zu den Plänen Söders wurden bei der CSU-Klausurtagung zunächst nicht genannt.

Grüne ein "No Go"

CSU-Chef Markus Söder beharrt auch einen Tag nach seinem Rückzieher bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten der Union auf seiner klaren Absage an Koalitionen mit den Grünen. "Schwarz-Grün in Deutschland ist für uns ein absolutes No-Go", sagte Söder im Kloster Banz. Die Fraktion reagierte dem Vernehmen nach mit großem Applaus.

Söder fährt seit vielen Monaten einen vehement ablehnenden Kurs gegen die Grünen und fordert auch von der Union eine klare Absage gegen mögliche Bündnisse. Aus seiner Sicht sind die Grünen in der amtierenden Bundesregierung der Hauptgrund für die wirtschaftlich schlechte Lage Deutschlands. Ob Söder seine kategorische Ablehnung am Ende durchhalten kann, ist aber fraglich und hängt insbesondere von den Sitzverteilungen nach der Wahl in rund einem Jahr ab.

Der designierte Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) steht einer Zusammenarbeit mit den Grünen dem Vernehmen nach deutlich gelassener gegenüber. Zwar sagte er am Dienstag in Berlin, dass "aus heutiger Sicht" eine Koalition nicht, betonte aber auch: "Wenn es sich in den nächsten zwölf Monaten anders entwickelt, können wir schauen." Es liege an den Grünen, sich zu ändern, betonte Merz.

Mit Blick auf das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sagte Söder dem Vernehmen nach, dass sein "Bauchweh" bei einer möglichen Zusammenarbeit auf Landesebene enorm hoch sei. Für Deutschland sei dies "unvorstellbar".