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Parteien analysieren bayerisches Europawahlergebnis

Parteien analysieren bayerisches Europawahlergebnis

Von dpa

dpa

27.5.2019, 07:42 Uhr

München - Nach den Pleiten bei Bundestags- und Landtagswahl sieht sich die CSU mit ihren 40,7 Prozent bei der Europawahl wieder auf dem richtigen Kurs. Im Fokus steht aber nun erst einmal eine Personalie in Brüssel.

Nach der Europawahl analysieren auch die Parteien in Bayern am Montag die Wahlergebnisse. Besonders im Fokus steht der CSU-Vorstand. Schon vor Beginn wollen dort Parteichef Markus Söder und Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber vor die Kameras treten. Weber war Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) und soll nach deren Willen der nächste EU-Kommissionspräsident werden.

Am Nachmittag wollen die Spitzen von CDU, CSU und SPD mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin über die Konsequenzen aus der Wahl beraten - zunächst die Unions-Seite, dann gemeinsam mit der SPD. Auf der Tagesordnung dürfte dort auch das Vorgehen der Bundesregierung bei den Verhandlungen über die EU-Spitzenposten in Brüssel stehen.

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Die CSU hatte bei der Europawahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 40,7 Prozent knapp besser abgeschnitten als 2014 - damals waren es 40,5 Prozent gewesen. Auch im Vergleich zur Landtagswahl, als die CSU bei 37,2 Prozent landete, legte die CSU zu.

Die Grünen landeten mit einem Rekordergebnis von 19,1 Prozent auf Platz zwei, wie schon bei der Landtagswahl. Dahinter folgten mit großen Abständen SPD (9,3 Prozent) und AfD (8,5 Prozent). Für die in Bayern mit der CSU regierenden Freien Wähler stimmten 5,3 Prozent, für die FDP 3,4 und für die ÖDP 3,1. Die Wahlbeteiligung im Freistaat stieg am Sonntag deutlich um 20 Prozentpunkte auf 60,9 Prozent.

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Auch nach dem SPD-Fiasko bei der Europawahl und in Bremen lehnt Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold eine vorschnelle Personaldebatte über die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles ab. "Wir sollten ruhig bleiben", sagte Arnold der Deutschen Presse-Agentur in München. Man müsse die Wahlergebnisse erst einmal genau analysieren.

Auch die große Koalition sollte nach Worten Arnolds weiterarbeiten. "Die GroKo sollte ihre Arbeit fortsetzen - allerdings mit klarer sozialdemokratischer Signatur", sagte Arnold. Die SPD müsse künftig deutlicher Positionen besetzen, etwa in der Klimaschutzpolitik.

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