PKK-Anführer Öcalan darf prokurdische Politiker empfangen

Istanbul - Kürzlich durfte der inhaftierte PKK-Führer nach Jahren ohne Besuchserlaubnis seinen Neffen im Gefängnis empfangen. Nun soll ein Treffen auf politischer Ebene folgen. Ein neuer Versuch für Frieden?

Erstmals seit vielen Jahren wird ein Treffen zwischen dem in der Türkei inhaftierten Anführer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und prokurdischen Parteifunktionären erwartet. Die Abgeordneten der Partei Dem, Sirri Süreyya Önder und Pervin Buldan, bereiten sich auf Gespräche mit Abdullah Öcalan im Gefängnis auf der Insel Imrali an diesem Samstag oder Sonntag vor, wie ein Parteisprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Demnach gab es eine entsprechende Erlaubnis des Justizministeriums. Der Tag des Besuchs hänge von den Wetterbedingungen ab, um auf die Insel zu kommen, hieß es zudem.

Der PKK-Führer sitzt seit 1999 in Haft. Die Organisation kämpft seit den 1980er Jahren gegen den türkischen Staat. Sie wird von Ankara, der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft.

Önder konnte Öcalan bereits im Rahmen früherer Bemühungen um eine Aussöhnung auf der Gefängnisinsel besuchen. Der letzte Versuch, einen Frieden zwischen der Regierung und der PKK zu erreichen, scheiterte 2015. 

Ende Oktober durfte Öcalan schon seinen Neffen Ömer empfangen, der ebenfalls Abgeordneter der Dem-Partei ist. Das Treffen galt aber vielmehr als eines auf familiärer statt politischer Ebene. Es ereignete sich kurz nachdem die Ultranationalisten der Partei MHP überraschend eine mögliche Freilassung Öcalans thematisiert hatten, sollte die Organisation die Waffen niederlegen. Die MHP ist Regierungspartner von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Beobachter werteten dies als Zeichen für den eventuellen Beginn eines neuen Friedensprozesses.

Immer wieder gibt es auch in Deutschland Demonstrationen, auf denen die Freilassung Öcalans gefordert wird, wie hier im Februar in Köln. (Archivbild) © Sascha Thelen/dpa