Uneinigkeit bei den Ländern
Schärfere Corona-Regeln? Hier könnte bald überall Maskenpflicht bestehen
Online-Redaktion
Die Wiedereinführung einer Maskenpflicht in Innenräumen sorgt auf Bundesebene bereits seit längerer Zeit für Diskussionen. Während die FDP als liberale Partei keine schärferen Maßnahmen will, fordert Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) die Bundesländer dazu auf, eine Maskenpflicht in Innenräumen zu prüfen. "Die Welle endet nicht von alleine", sagte er im ARD-Morgenmagazin.
Auch der Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes hat mit Blick auf die hohen Inzidenz-Zahlen in Deutschland eine Rückkehr zu einer bundesweiten Maskenpflicht gefordert. "Wir brauchen jetzt eine Maskenpflicht in Innenräumen wie Supermärkten, Geschäften und öffentlichen Gebäuden", sagte der Verbandsvorsitzende Johannes Nießen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Doch der Bund kann den Ländern keine Maskenpflicht vorschreiben. Diese müssten die Wiedereinführung einer Pflicht selbst gesetzlich regeln - doch die Meinungen gehen weit auseinander.
Verschärfung der Maskenpflicht in Bayern?
In Bayern gilt derzeit nur eine Maskenpflicht im ÖPNV sowie in Arztpraxen, Tageskliniken und Krankenhäusern. Ebenso in Flüchtlingsheimen und Obdachlosenunterkünften. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sieht Lauterbachs Forderung kritisch. Ihm zufolge gebe es für eine flächendeckende Maskenpflicht in Innenräumen derzeit keinen Anlass. Er werde die Maßnahmen nur ausweiten, "wenn sie nach Experten-Ansicht wirklich notwendig und sinnvoll sind", sagte er der Bild-Zeitung. Für Holetschek stehe derzeit die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund. Ähnlich sieht es auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder: "Jeder kann sich doch schützen, indem er freiwillig eine Maske aufzieht und sich impfen lässt", wettert er gen Lauterbach. Vom ehemaligen "Team Vorsicht" ist im Freistaat nicht mehr viel zu hören.
In diesen Bundesländern ist eine Ausweitung der Maskenpflicht möglich
Andere Töne kommen dagegen aus dem Bundesland Berlin. Hier könnte eine Verschärfung der Maskenpflicht kurz bevorstehen. Ab Dienstag berät der Senat darüber, ob in Zukunft auch wieder im Einzelhandel Maske getragen werden soll. Die mögliche Regelverschärfung wird in der Hauptstadt mit einem "immer dynamischeren Infektionsgeschehen" begründet.
Auch Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Die Grünen) spricht sich für eine "moderate Ausweitung der Maskenpflicht" aus - diese könnte in Geschäften und Behörden umgesetzt werden, in denen sich auch vulnerable Personengruppen aufhalten müssen. Auch in Bremen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern ist eine Wiedereinführung der Maskenpflicht in bestimmten Bereichen nicht ausgeschlossen. In Hessen sei dies unter anderem in Kultureinrichtungen und Supermärkten denkbar.
Andere Bundesländer halten - genau wie Bayern - dagegen. In Nordrhein-Westfalen sieht der dortige Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) "noch keine Notwendigkeit für zusätzliche Schutzmaßnahmen", wie er auf eine Bild-Anfrage mitteilt. In die Reihe der Gegner reihen sich Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein ein. Wieder andere Länder halten sich noch bedeckt oder zeigen sich unschlüssig. Am Ende der Debatte könnte genau das eintreten, was viele Bundesbürger und -bürgerinnen nicht wollen: Ein Flickenteppich an Masken-Regeln, bei dem niemand mehr durchblickt.