Schulen und Kitas schließen: Notbetreuung gewährleistet
13.12.2020, 15:07 Uhr
Neun Monate nach dem ersten Corona-Lockdown an Kitas und Schulen sollen die meisten Einrichtungen nun erneut überall in Deutschland geschlossen oder nur noch eingeschränkt betrieben werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten am Sonntag, dass Schüler und Kita-Kinder spätestens ab Mittwoch für zunächst dreieinhalb Wochen möglichst zu Hause bleiben sollen.
Einige Länder setzen das bereits an diesem Montag um, manche strenger, andere weniger streng. Bildungsgewerkschaften fordern einen Plan für Schulen und Kitas für die Zeit nach dem Lockdown im Januar.
Konkret heißt es in einem gemeinsamen Beschlusspapier von Bund und Ländern, dass Kinder zwischen dem 16. Dezember und dem 10. Januar "wann immer möglich" zu Hause betreut werden sollten. Schulen sollen dafür entweder "grundsätzlich geschlossen" werden, oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt, das bedeutet Unterricht zu Hause. In Kindertagesstätten werde analog verfahren, heißt es weiter. Wie im Frühjahr soll es aber eine Notbetreuung geben, und an den Schulen sollen Ausnahmen für Abschlussklassen möglich sein.
Auch von Extra-Urlaub ist die Rede: "Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen." Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) arbeitet nach Angaben seines Kabinettskollegen Olaf Scholz (SPD) bereits an Regelungen dafür. Diese würden noch in dieser Woche auf den Weg gebracht, sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Sonntag. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verwies auf Entschädigungsregelungen für betroffene Eltern, die auch im Frühjahr bereits getroffen wurden. Damals war ein gesetzlicher Verdienstausfall für Mütter und Väter beschlossen worden, wenn diese wegen geschlossener Kitas und Schulen nicht zur Arbeit konnten.
Vorgehen wird in den Ländern unterschiedlich umgesetzt
Der Zeitraum der Bund-Länder-Vereinbarung für Kitas und Schulen überschneidet sich größtenteils mit den Weihnachtsferien. Spätestens am kommenden Wochenende wäre mit Schule oder Präsenzunterricht sowieso fast überall in Deutschland vorerst Schluss. In den meisten Ländern beginnen dann die Ferien, in anderen war die Präsenzpflicht für die letzten Tage bis Weihnachten bereits aufgehoben oder generell auf "Homeschooling" umgestellt worden. Auch für die Tage bis zum 10. Januar hatten Länder, deren Weihnachtsferien bereits früher enden, " Homesschooling " angekündigt.
Das nun mit der Bundeskanzlerin vereinbarte Vorgehen bei Schulen und Kitas wird in den Ländern unterschiedlich umgesetzt. So schließt Sachsen bereits an diesem Montag alle Schulen und Kitas. Bayern folgt am Mittwoch. Es soll eine Notbetreuung geben. Nordrhein-Westfalen wählt einen anderen Weg: Das bevölkerungsreichste Bundesland schließt Schulen und Kitas zwar nicht, setzt aber die Präsenzpflicht ab Montag aus und bittet Eltern, ihre Kinder möglichst nicht zu bringen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sprach am Sonntag von einer "Betreuungsgarantie".
Für Schulen und Kitas sind die Bundesländer selbst zuständig. Bei den regelmäßigen Beratungen mit Merkel werden daher immer nur grundsätzliche Vereinbarungen getroffen. Konkret und oft auch unterschiedlich umgesetzt werden sie dann über die jeweiligen Verordnungen der Länder.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Verband Bildung und Erziehung (VBE) begrüßten die Lockdown-Beschlüsse von Bund und Ländern am Sonntag. Die GEW sprach von einer harten, aber richtigen Entscheidung. Es sei richtig und wichtig, Schulen und Kitas in die Entscheidung, das öffentliche Leben herunterzufahren, einzubeziehen, sagte der VBE-Vorsitzende Udo Beckmann.
Lockdown ab Mittwoch: Bund und Länder verschärfen Maßnahmen
Bildungsgewerkschaften und Lehrerverbände schauen aber schon auf die Zeit nach den Weihnachtsferien und fordern Pläne, wie es dann weitergeht. Es erscheint derzeit unwahrscheinlich, dass sich die Corona-Lage bis zum 10. Januar wesentlich entspannt. Kultusministerien und Schulämter müssten nun sofort gemeinsam mit Schulleitungen, Lehrkräften und Bildungsgewerkschaften Szenarien für die Zeit nach den Weihnachtsferien vorbereiten, forderte GEW-Chefin Marlis Tepe. "Die Schulen müssen Freiräume bekommen, weiter Konzepte für Wechsel- und Fernunterricht zu erarbeiten. Alle brauchen eine Perspektive über den 10. Januar hinaus."
"Vernünftig, verantwortungsvoll und notwendig"
Beckmann wies allerdings auf anhaltende technische Probleme an den Schulen hin. Flächendeckender Hybridunterricht sei nicht umsetzbar. "Wir stehen vor den gleichen Problemen, wie im März: Die Kinder, die mit der Offenhaltung der Schulen besonders unterstützt werden sollten, sind jetzt wieder die, die zuhause kein eigenes Zimmer, geschweige denn ein eigenes digitales Endgerät haben." Der Deutsche Lehrerverband hatte hier allerdings von Fortschritten gesprochen. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger plädiert für eine längere Phase des Wechsel- oder Distanzunterrichts an den Schulen.
Giffey nannte die Bund-Länder-Beschlüsse zu Schulen und Kitas am Sonntag "vernünftig, verantwortungsvoll und notwendig". Die SPD-Politikerin forderte zugleich, dass Kitas und Schulen mit die ersten Orte seien müssten, die wieder geöffnet werden müssten, wenn das Infektionsgeschehen es zulasse und Lockerungen wieder möglich seien. "Bei allen Einschränkungen gerade für die Kinder und Jugendlichen muss das Kindeswohl und der Kinderschutz berücksichtigt werden."