Seehofers "Themenherbst": Die CSU sucht ihre Balance

KOMMENTAR - Es war klar, dass bei der CSU nach den letzten für sie alles andere als erfreulich verlaufenen Monaten eine Kraftanstrengung notwendig war. Das Sommertheater um Ex-Staatskanzleiministerin Christine Haderthauer, der Knatsch um die Pkw-Maut, aber auch das Erstarken der AfD konnten Seehofer und seine Gefolgsleute nicht behagt haben, auch wenn der Parteichef die Turbulenzen in Banz wegwitzeln wollte.

Jetzt also der große inhaltliche Aufschlag durch den von Seehofer ausgerufenen „Themenherbst“. Was die CSU in Banz zur Bildungspolitik und zur Weiterentwicklung des Gymnasiums an Inhalten verabschiedete, klingt zumindest gut. Ob es sich angesichts des legendären Beharrungsvermögens der Schulbürokratie durchsetzen lässt, steht auf einem anderen Blatt. Immerhin ist es der CSU gelungen, mit dem Reformfahrplan nicht Widerspruch von allen Seiten herauszufordern. In diesem besonders streitgeneigten Politikbereich ist das schon einiges wert.

Gegen die wirtschaftspolitische Devise „Nicht Wohlstand verwalten, sondern Zukunft gestalten“ ist auch nichts einzuwenden. Deren Umsetzung würde allerdings eine klarere und energischere bayerische Energiepolitik erfordern. Braucht man neue Stromtrassen und wenn ja, welche? Gehen tatsächlich die Lichter aus, wenn das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld abgeschaltet wird – oder nicht? Es braucht klare Antworten.

Von populistischen Themen kann die Seehofer-CSU die Finger weiterhin nicht lassen. In diese Kategorie fällt das Vorhaben „Eigenstaatlichkeit“. Und wenn in diesem Zusammenhang gar von „Unabhängigkeit“ schwadroniert wird, ist die Unseriosität mit Händen zu greifen. Seehofer sollte Obacht geben, dass es ihm damit nicht genauso geht wie mit der Pkw-Maut. Freilich haben die CSU-Unabhängigkeitsbestrebungen den Charme, dass sie niemals konkretisiert werden müssen wie die Maut.

Ach ja, die Maut: Von diesem ehemaligen CSU-Wahlkampfschlager war in Banz praktisch keine Rede. Warum wohl?