Spahn erhöht Druck: Ungeimpften droht bei Quarantäne Lohnausfall

Nürnberg - Wer sich wegen Corona in Quarantäne begeben muss, bekommt bislang eine Lohnersatzzahlung. Für Ungeimpfte könnte sich das bald ändern.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich nach Angaben der Bild für einen Wegfall der Lohnersatzleistungen bei ungeimpften Arbeitnehmern in Quarantäne ausgesprochen. Die Verantwortung liege dafür zwar bei den Bundesländern, so der Minister. Er könne es aber sehr gut nachvollziehen, wenn ungeimpfte Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung hätten, falls sie in Quarantäne müssten.

Die bisherige Regelung des Infektionsschutzgesetzes sieht so aus: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben bei Verdienstausfällen durch Quarantäne Anspruch auf Lohnersatzzahlungen – unabhängig vom Impfstatus. Jedoch lassen die Regelungen dem Minister zufolge auch die Möglichkeit zu, dass dieser Anspruch entfallen kann, wenn eine Impfung die Quarantäne vermeidbar gemacht hätte.

Finanziert durch Steuern

"Am Ende sind es die Steuerzahler, die die Lohnersatzleistung finanzieren – für jemanden, der sich hätte impfen lassen können", begründet Spahn gegenüber Bild, die auch Zahlen veröffentlicht: Durch Lohnersatzzahlungen seien den Ländern in den vergangenen eineinhalb Jahren Kosten von rund 458 Millionen Euro entstanden, wovon ein Großteil auf Nordrhein-Westfalen (120 Millionen Euro) und Bayern (83 Millionen Euro) entfalle.

---

2G: In diesem Bundesland drohen Ungeimpften bald die strengsten Corona-Regeln

---

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kündigten einem SWR-Bericht zufolge bereits an, bald keine Entschädigungen mehr für Ungeimpfte zu zahlen. Auch Hessen will laut Bild diesen Weg gehen. Viele Landesregierungen hätten allerdings noch nicht über eine solche Regelung entschieden.