Staatsminister zu Truppenabzug: Europa muss eigene Rolle stärken

30.7.2020, 07:37 Uhr
Staatsminister zu Truppenabzug: Europa muss eigene Rolle stärken

© Frank May, dpa

"Aber wir sollten jetzt nicht jammern und in Wehklagen verfallen, sondern den Schritt der USA als Weckruf und Chance zur Stärkung unserer europäischen Souveränität begreifen", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es sei an der Zeit, dass Europa seine Rolle in der Welt stärke und auf eigenen Füßen stehe. "Es geht um unsere Selbstbehauptung."

Die Union im Bundestag äußerte ebenfalls ihr Unverständnis. Der Schritt bringe für Amerika hohe Kosten mit sich und der strategische Gewinn sei mehr als zweifelhaft, erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte. "Die sprunghafte Politik von US-Präsident Trump wirkt sich auf diese Weise auch sicherheitspolitisch nachteilig im Bündnis aus." Trotzdem blieben die USA wichtigster außereuropäischer Partner Deutschlands. Und klar bleibe auch, dass Deutschland mehr in die Bundeswehr investieren müsse.

US-Präsident Donald Trump hatte den im Grundsatz bereits im Juni angekündigten Teilabzug mit den aus seiner Sicht zu geringen Verteidigungsausgaben Deutschlands begründet.

Nach den Plänen sollen gut die Hälfte der rund 12.000 betroffenen Soldaten zunächst in die USA zurückgeholt, weitere 5600 in andere Nato-Länder verlegt werden. Die Kommandozentrale für die US-Truppen in Europa soll von Stuttgart nach Mons in Belgien verlegt werden, wie der Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa, General Tod Wolters, erklärte. Dort befindet sich bereits eines der beiden militärischen Hauptquartiere der Nato. Möglicherweise werde auch die Afrika-Kommandozentrale aus Stuttgart verlegt. Außerdem sollen zwei Bataillone der US-Streitkräfte nach Italien verlegt werden. Einem Bataillon gehören etwa 300 bis 1000 Soldaten an.

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