Supermarktparkplätze und Quartiers-Parkhäuser: CSU Nürnberg fordert "Masterplan Parken"

Nürnberg - Das Thema Parken erhitzt in Nürnberg schon länger die Gemüter. Der Antrag "Masterplan Parken" der CSU-Stadtratsfraktion könnte nun erneut für Wirbel sorgen.

Die "Verkehrsprognose 2040" des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, die im Oktober 2024 vorgestellt wurde, zeigt, dass das Auto auch in Zukunft "das Rückgrat der Mobilität in Deutschland sein wird", so im Antrag "Masterplan Parken" der Nürnberger CSU zu lesen. Das Problem: Die Zahl der Menschen in Nürnberg und die Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge steigt stetig, "der öffentliche Raum ist jedoch aufgrund verschiedener Maßnahmen nicht mitgewachsen", erklärt der Verkehrspolitische Sprecher der CSU und Antragssteller Daniel Frank im Gespräch mit unserer Redaktion. Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich nun mit ihrem Antrag zum Ziel gesetzt, die Situation für Autobesitzer zu verbessern. Das Ganze wird am 13. März 2025 im Verkehrsausschuss des Stadtrats diskutiert.

Auch in Nürnberg ist der Anstieg des Kraftfahrzeugbestands in den letzten Jahren ungebrochen. Mit 458 Pkw pro 1.000 Einwohner liegt die Stadt zwar unter dem Bundesdurchschnitt, doch die Zahl der Autos ist auf Rekordniveau und wächst weiter. Der öffentliche Raum ist jedoch nicht in gleichem Maße mitgewachsen, was in vielen Stadtteilen zu einem erheblichen Parkdruck führt.

Laut CSU Antrag wurden infolge der Umgestaltung der Stadtteile zugunsten von Fußgänger- und Fahrradfreundlichkeit zahlreiche Stellplätze abgebaut. Dies führte in vielen Vierteln zu einem akuten Mangel an Parkmöglichkeiten, besonders in den Abendstunden. "Und das führt dazu, dass einfach innerhalb der Stadtteile immer größere Frustration für uns erlebbar ist", erklärt Daniel Frank von der CSU Nürnberg. "Wir haben gewissermaßen Sorge, wenn wir dieses Problem des ruhenden Verkehrs nicht lösen und keine Angebote schaffen, dass dann vielleicht auch insgesamt die Akzeptanz für den Nürnberger Mobilitätsbeschluss gefährdet ist und das wollen wir nicht. Deswegen bieten wir mit diesem ‚Masterplan Parken‘ Lösungen an", so Daniel Frank weiter.

Forderungen der CSU-Stadtratsfraktion

Die CSU-Stadtratsfraktion fordert nun eine "Stellplatzbilanz", um die Veränderungen der Parkplätze in den letzten zehn Jahren zu dokumentieren. Auch im Antrag zu lesen ist, dass sich die Quartiers-Parkhäuser, die als Lösung für den entfallenen Parkraum gedacht waren, in der Praxis oft als schwer umsetzbar erwiesen haben. "Die Idee ist letztendlich, dass man ein Parkhaus in einem Stadtviertel hat, wo die Anwohnerinnen und Anwohner ihr Auto unterstellen können und dass man dann letztendlich auch die Stadtteile schöner gestalten kann, indem man dort eben nicht mehr so viele Stellplätze im öffentlichen Raum hat", erklärt Daniel Frank. Für die Quartiers-Parkhäuser könnten entweder schon vorhandene Parkhäuser verwendet oder neue gebaut werden. "Bisher realisiert in der Praxis wurde jetzt in den letzten Jahren aber leider noch keins", so CSU-Stadtrat Daniel Frank gegenüber nordbayern.de. Dennoch bleibt dieses Konzept weiterhin eine wichtige Option.

Die CSU Stadtratsfraktion sucht insgesamt für die Stadtteile mit angespannter Parksituation alternative Lösungen zur Entwicklung neuer Parkmöglichkeiten. Für diesen Fall wird geprüft, "inwiefern hierfür unter anderem Parkflächen von Discountern, Baumärkten oder vorhandenen Parkhäusern für die Anwohnerinnen und Anwohner nutzbar gemacht werden können" vor allem in den Abendstunden und nachts. "Da ist es so, dass ab 20 Uhr dort oftmals nicht geparkt werden darf und wir sind der Meinung, dass wenn wir diesen Raum haben, dass wir das auch der Allgemeinheit zur Verfügung stellen sollten", erklärt Daniel Frank. Das Parken wäre dann dort gegen eine gewisse Gebühr erlaubt, die dann derjenige zahlen muss, der dort parken möchte.

Die CSU fordert zudem, die missbräuchliche Nutzung von Park+Ride-Parkplätzen durch Kennzeichenerfassung zu verhindern. Ein weiteres Anliegen in diesem Fall ist die Ausweitung des Modellprojekts gegen Urlaubsparker, das bisher nur im Umfeld des Flughafens läuft, auf weitere Stadtteile. "Es ist immer wieder so, dass letztendlich Personen, die unseren Flughafen nutzen, die in Urlaub fliegen, in Park+Ride-Parkhäusern ihr Auto abstellen und dann teilweise mehrere Wochen dort parken", so Daniel Frank.

Das Verkehrsplanungsamt ist dem "Masterplan Parken" nicht abgeneigt und will sich Unterstützung holen. (Symbolbild) © Marius Schwarz

Erste Einschätzung des Verkehrsplanungsamtes

In den öffentlichen Sitzungsunterlagen der Verkehrsausschusssitzung hat das Verkehrsplanungsamt eine erste Einschätzung abgegeben. In Bezug auf die von der CSU aufgeführte "Verkehrsprognose 2040", kontert das Amt, dass sich die Bundesprognosen zur Verkehrsentwicklung hauptsächlich auf Fernverkehr beziehen und so nicht direkt auf den städtischen Verkehr übertragbar seien.

Eine detaillierte Bilanzierung der Stellplätze in Nürnberg über die letzten zehn Jahre sei laut Verkehrsplanungsamt nicht möglich. Allerdings sei laut Amt davon auszugehen, dass die Zahl der Stellplätze insgesamt gestiegen ist, da Neubauprojekte stets Stellplätze vorsehen. Gleichzeitig entfalle im öffentlichen Raum nur eine geringe Anzahl an Stellplätzen aufgrund von stadtentwicklungspolitischen Maßnahmen, erklärt das Amt in den Sitzungsunterlagen. Zudem gebe es eine Art Parkplatzquelle, die nicht genügend genutzt wird: Viele private Parkplätze werden zweckentfremdet, oftmals als Abstellfläche verwendet und so nicht zum Parken genutzt.

Trotz dieser Entwicklungen sieht das Verkehrsplanungsamt das Thema Parken ebenfalls als Herausforderung, da der öffentliche Raum begrenzt ist. Um diese Problematik zu lösen, möchte sich die Verwaltung Unterstützung vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) holen. Dieses bietet ein Städteprojekt zum Thema Parken an, bei dem Städte intensiv beraten werden, berichtet das Verkehrsplanungsamt. Das Projekt, das 2025 startet, könnte als Grundlage für einen "Masterplan Parken" dienen. Die Verwaltung schlägt vor, dass sich Nürnberg um die Teilnahme an diesem Projekt bewirbt, um praxisnahe Lösungen für den Parkdruck in der Stadt zu entwickeln.