Truppenabzug? Trump lenkt von seinen Problemen ab
Ressortleiter Metropolregion Nürnberg und Bayern
Nur auf den ersten Blick wäre aus fränkischer oder Oberpfälzer Sicht ein Abzug der US-Truppen eine feine Sache. Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach, Ansbach - der Abzug der Truppen in den 1990er Jahren hat viel Raum für großartige Entwicklungen in den Städten geschaffen. Westmittelfranken wäre sein Hubschrauber-Problem los. Hohenfels und Grafenwöhr würden zwar einige Arbeitsplätze verlieren, aber eine Konversion der riesigen Militärflächen brächte sicher neuen Schwung in die Infrastruktur.
Aber so einfach ist das nicht. Noch gibt es gegenseitige Verpflichtungen im transatlantischen Bündnis. Bereits im vergangenen Jahr hatten die USA mit dem Teilabzug ihrer Truppen aus Deutschland gedroht. Der damalige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte im vergangenen August gesagt: "Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden." Zu den damals rund 35.000 US-Soldaten in Deutschland kamen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten, die von den US- Truppen beschäftigt wurden.
Die Bürgermeister der betroffenen Kommunen in der Region Nürnberg haben damals gelassen reagiert, sie werden es wohl wieder tun. Denn Trump spricht und twittert viel. Was seine Truppen strategisch mit Deutschland und Europa am Hut haben, entscheidet vorwiegend das Pentagon. Und dann gibt es noch die Nato und ihre Interessen.
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat deshalb zu recht für Gelassenheit plädiert. Man müsse zwischen Trump und den militärisch Verantwortlichen in den USA unterscheiden, sagte er. "Die Amerikaner sind nicht hier, um uns einen Gefallen zu tun, sondern weil sie strategische Interessen haben. Deshalb werden sie auch ganz sicher nicht vollständig aus Deutschland abziehen."
Der Truppenabzug klingt erneut nach "America First"
Das Wall Street Journal berichtete, Trump habe das Pentagon angewiesen, die US- Truppenpräsenz in Deutschland von derzeit 34.500 Soldaten um 9500 zu reduzieren. Außerdem solle eine Obergrenze von 25.000 US-Soldaten eingeführt werden, die gleichzeitig in Deutschland anwesend sein könnten.
Trumps neue Initiative kommt nun mitten im Wahlkampf, sie klingt wieder einmal nach "America first", jenem Trump-Slogan, der den Unwillen des Präsidenten kennzeichnet, über die eigenen Landesgrenzen hinaus zu denken.
Dabei hat er innenpolitisch gerade viel größere Probleme. Der Afroamerikaner George Floyd kam bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis ums Leben. Seitdem eskalieren die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in mehreren US-Metropolen zunehmend. Vor allem in New York gerieten die Demonstrationen völlig aus dem Ruder - es droht ein Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung. Trumps fatale Reaktion: Er droht mit Härte und mit seinem Militär.
Aus deutscher Sicht ist deshalb in der Frage des Truppenabzugs erst einmal Abwarten und eine Abstimmung auf den Ebenen in Europa und bei der Nato angesagt. Die Beziehungen zwischen der Bundesregierung und der Trump-Administration sind ohnehin seit langem angespannt. Aber gerade was die Sicherheitsarchitektur in Europa anbelangt, finden derzeit Manöver in Polen statt, das hat Trump offenbar nicht erwähnt.
Das Manöver in Westpolen ist eine wegen der Corona-Epidemie modifizierte Variante von "Defender Europe 20", das als die größte Verlegeübung der US-Streitkräfte seit 25 Jahren angelegt war. Nach früheren Planungen sollten insgesamt 20.000 Soldaten über den Atlantik geschickt werden. Insgesamt waren 37.000 Teilnehmer vorgesehen. Die Bundeswehr hatte ihre aktive Beteiligung an den Übungen im März wegen der Corona-Krise eingestellt.
Abzug aus Trainings-Areas unwahrscheinlich
Aber: Grafenwöhr, der US-Truppenübungsplatz, wurde wieder einmal zum wichtigen Drehkreuz bei der Truppenverlegung. Allein dieser Umstand und die zahlreichen multinationalen Übungen in Grafenwöhr und Hohenfels sprechen dagegen, dass die US-Truppen dort bald abziehen. Die Hubschrauber in Illesheim und Katterbach dürften dagegen bei einem Truppenabzug als strategisch weniger wichtig eingestuft werden als die Trainings-Areas.
Solche militärischen Details interessieren Trump nicht. Er ist wieder einmal eine Drohgebärde gegen Deutschland losgeworden. Das reicht dem Wahlkämpfer an außenpolitischem Profil.