US-Wahl: Eskaliert die Gewalt, falls Trump verliert?
30.10.2020, 16:20 Uhr
Vor vier Jahren klang es noch wie ein Scherz. Wie die Einlage eines Kandidaten, der gern gegen den Strich bürstete und mal wieder eine Kostprobe schrägen Humors geben wollte.
In Delaware, Ohio, stand Donald Trump auf einer flaggengeschmückten Bühne und sagte, dass er etwas Wichtiges zu verkünden habe. „Ich möchte all meinen Wählern und Anhängern und allen Menschen in den Vereinigten Staaten versprechen, dass ich das Ergebnis dieser großartigen und historischen Präsidentschaftswahl absolut akzeptieren werde“, deklamierte er, machte eine Kunstpause, ließ den Zeigefinger durch die Luft fahren und fügte hinzu: „Wenn ich gewinne“.
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Damals, knapp drei Wochen vor dem Votum, hat man es abgetan als den plötzlichen Einfall eines Mannes, der gern aus dem Stegreif redete und seinen Fans eine prickelnde Show bieten wollte, eine Show, die man nicht wirklich ernst nehmen musste. Diesmal ist das anders.
Diesmal stimmt Trump seine Landsleute systematisch auf eine Wahl ein, die in seinen Worten nur dann legitim sein kann, wenn sie ihn im Amt bestätigt. Auf ein Votum, das gefälscht sein müsse, wenn es nicht mit seinem Sieg ende.
Trump schürt Angst vor Manipulationen
Wegen der vielen Briefwahlstimmen werde es die „am meisten manipulierte Wahl in der Geschichte unserer Nation“, schrieb er im Juni in einem Tweet. Wenn 80 Millionen Stimmzettel an Leute geschickt würden, die nicht darum gebeten hätten, bahne sich „ein Riesenbetrug“ an, twitterte er im September.
In Wahrheit hatte bereits 2016 rund ein Viertel der Wählerschaft per Brief abgestimmt, ohne dass nennenswerte Manipulationen festgestellt wurden. 2020 ist Umfragen zufolge mit bis zu 100 Millionen Amerikanern zu rechnen, die ihre Stimme entweder per Post abgeben oder sich vorzeitig in ein Wahllokal begeben, aus Angst davor, sich am 3. November in dem zu erwartenden Gedränge anzustecken. Auch Trump selber hat schon abgestimmt.
Wobei parteipolitisch ein breiter Graben klafft. Nach einer Umfrage des Senders NBC wollen 71 Prozent der Sympathisanten der Demokraten, allein aus Vorsicht, diesen Weg gehen. 54 Prozent derer, die Trump zuneigen – viele glauben ihm, wenn er die Corona-Gefahr kleinredet – sind dagegen entschlossen, erst am Wahltag an eine Urne zu treten.
Die Diskrepanz erklärt, warum der Amtsinhaber das Briefwählen unter einen Generalverdacht stellt.
"Red Mirage", die rote Fata Morgana
Was in der Nacht zum 4. November eintreten könnte, dafür haben Insider den Begriff „red mirage“ geprägt. Die rote Fata Morgana, nach der Parteifarbe der Republikaner. Da in etlichen Bundesstaaten, etwa im hart umkämpften Pennsylvania, zuvor eingegangene Wahlbriefe erst am Tag der Wahl geöffnet werden dürfen und persönlich abgegebene Stimmen bevorzugt ausgezählt werden, ist damit zu rechnen, dass der Amtsinhaber in der Nacht vorn liegt, vielleicht sogar relativ klar.
In den Tagen danach aber könnte der „blue shift“ folgen, die Verschiebung des Resultats zu Gunsten der Blauen, der Demokraten, zu Gunsten Joe Bidens. Je mehr Briefwahlstimmen ausgezählt sind, umso mehr schrumpft der Vorsprung Trumps, bis Biden irgendwann an ihm vorbeizieht.
Wann das sein wird, ob es überhaupt so kommt, weiß niemand auch nur halbwegs seriös vorherzusagen. Klar ist allerdings, dass der Präsident seit Längerem vorbaut für das Blue-shift-Szenario. Wahlsieger sei, wer in der Wahlnacht auf die meisten Stimmen komme, betont er. Sollte danach noch tagelang ausgezählt werden, nähre es nur den Betrugsverdacht.
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Trumps Justizminister William Barr hat es anhand des Beispiels Nevadas illustriert, des Wüstenstaats, in dem die Demoskopen ein Kopf-an-Kopf-Rennen prognostizieren. „Jemand wird verkünden, der Präsident hat Nevada gewonnen. Aber dann heißt es, halt, nicht so schnell! Wir haben gerade hunderttausend Stimmzettel entdeckt!“ Man wisse aber nicht, so Barr, „woher die verdammten Stimmen kamen“.
Der Auftritt der Juristen
Denkbar ist, dass die Regierung Anwälte in Marsch setzt, um ein Ende der Auszählung zu erzwingen, während die Demokraten mit ihren Juristen dagegenhalten. So war es 2000 in Florida, als sich der Rechtsstreit zwischen George W. Bush und Al Gore hinzog, bis ihn der Supreme Court am 12. Dezember im Sinne Bushs beendete. Das Drama Floridas, so eine häufig zu hörende These, könnte sich diesmal gleich mehrfach wiederholen.
Hinzu kommt das Gewaltpotential in einem Land, dessen Verfassung privaten Waffenbesitz garantiert. Rechte Milizen könnten sich berufen fühlen, Flagge zu zeigen – „das Ergebnis der Wahlnacht zu verteidigen“, wie manche schon jetzt in sozialen Medien ankündigen. Sollte sich wiederum auf der Linken der Eindruck verfestigen, dass der Präsident mit gezinkten Karten spielt, um an der Macht zu bleiben, könnte auch das zu heftigen Protesten führen. Falls Provokateure Öl ins Feuer gießen, droht eine Eskalation.
Mauer, Kim und Corona: Die große Trump-Bilanz.
Das „Transition Integrity Project“, gewidmet dem friedlichen Übergang der Macht in den zweieinhalb Monaten zwischen dem Votum und der Vereidigung des neuen (oder alten) Staatschefs, hat eine Reihe von Krisenszenarien bereits durchgespielt. Am Ende, berichtet die Zeitschrift „The Atlantic“, habe die Gruppe, bestehend aus ehemals hochrangigen Regierungsmitarbeitern, Alarm geschlagen.
Donald Trump, lautete eine ihrer Schlussfolgerungen, habe durchaus ein Interesse daran, friedliche Demonstrationen seiner Gegner in Gewalt umschlagen zu lassen. In seinem Kalkül wäre es der Beweis dafür, dass Biden für die „Herrschaft des Mobs“ stehe, er dagegen für Recht und Ordnung.
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